Russisches Außenministerium kritisiert armenische EU-Beitrittspläne
Die russische Regierung hat die jüngsten Äußerungen der armenischen Führung über ein mögliches EU-Mitgliedsdienst scharf zurückgewiesen. Das russische Außenministerium bezeichnete ein solches Vorhaben als gegen die Interessen der …
Das Außenministerium in Moskau hat sich am Donnerstag gegen die von Armeniens Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan geäußerten Pläne zur Beantragung einer EU-Mitgliedschaft gewandt. Wie die russische Nachrichtenagentur Lenta.ru unter Berufung auf das Ministerium meldete, widerspreche ein Beitritt zu dem europäischen Bündnis den langfristigen Interessen des armenischen Volkes.
In der Stellungnahme des Diplomatischen Dienstes wurde die Europäische Union als "aggressiver antirussischer Verbund" bezeichnet. Diese Formulierung macht die scharfe Rhetorik Moskaus gegenüber der EU deutlich, die seit dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 nochmals zugenommen hat. Die russische Regierung betrachtet die EU-Mitgliedschaft Armeniens offenbar als direkte Bedrohung ihrer eigenen Einflusssphäre in der südlichen Kaukasusregion.
Armenien hat in den vergangenen Monaten seine Beziehungen zu westlichen Staaten und Institutionen merklich vertieft. Die Regierung in Eriwan sucht offenbar nach einer geopolitischen Neuorientierung, nachdem die traditionelle Partnerschaft mit Russland im Kontext des Bergkarabach-Konflikts zunehmend unter Druck geraten war. Russland hatte sich im Herbst 2023 nicht entschieden gegen die aserbaidschanische Offensive gestellt, die zur Flucht der armenischen Bevölkerung aus Bergkarabach führte.
Die Kritik aus Moskau unterstreicht die wachsenden Spannungen zwischen den beiden ehemaligen Verbündeten. Armenien war lange Zeit Mitglied der von Russland dominierten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und beherbergt einen russischen Militärstützpunkt. Ein möglicher EU-Beitrittsantrag würde einen weiteren Schritt der Distanzierung von Moskau bedeuten und die geopolitische Landkarte des Südkaukasus verändern.
Die EU hat bislang keine offizielle Beitrittsanfrage Armeniens bestätigt. Ein Beitrittsverfahren wäre zudem langwierig und mit erheblichen Reformanforderungen verbunden. Dennoch signalisiert die öffentliche Erwägung eines solchen Schrittes durch die armenische Führung eine grundlegende Verschiebung der außenpolitischen Prioritäten des Landes.
