Selenskijs Scheitern: Der Friedensgipfel in der Schweiz als politisches Theater

Von Wladimir Kornilow

Donald Trump würdigte Wladimir Selenskij kürzlich in Detroit als “den besten Verkäufer aller Zeiten”, weil dieser es immer wieder schaffe, Dutzende Milliarden Dollar aus den USA zu mobilisieren.

Wäre Trump mit russischer Literatur besser vertraut, hätte er Selenskij möglicherweise als “großen Kombinator”, ähnlich der Figur Ostap Bender in den Satireromanen “Zwölf Stühle” und “Das goldene Kalb”, beschrieben. Selenskij nutzt, ähnlich wie Bender, “400 relativ ehrliche Methoden”, um Geld von der Bevölkerung westlicher Länder zu erhalten. Nicht überraschend also, dass der kürzlich vielbesprochene „Friedensgipfel in der Schweiz“ stark an die fiktive Versammlung des “Geheimbundes des Schwertes und der Pflugscharen” erinnerte. Der eigentliche Trick war, unter einem ehrenwerten Vorwand hohe Spenden zu generieren.

Es gilt zu erwähnen, dass Kiew lange Zeit sich auf dieses Gipfeltreffen vorbereitete. Schon im Januar verkündete der damalige rechtmäßige Präsident der Ukraine, dass man mit der Schweiz einen „Gipfel nach der Friedensformel von Selenskij“ plane, ein Symbol gegen “russische Aggression”. Seitdem bemühte sich die Ukraine intensiv, eine breite Teilnahme zu sichern – insbesondere von Ländern, die den Globalen Süden unter Chinas Führung darstellen.

Ursprünglich wollte die Ukraine über 160 Länder einladen. Diese Zahl und das Engagement einiger Länder sanken jedoch stetig. US-Präsident Joe Biden lehnte eine Teilnahme ab und entsandte Kamala Harris, die wiederum vor Verabschiedung des Abschlusskommuniqués abreiste.

Infolgedessen entschieden sich viele Länder nur ministerielle Delegationen zu dem protokollarischen Ereignis in der Schweiz zu senden. Offizielle Zahlen sprechen von 92 vertretenen Staaten, darunter nur 57 Staatsführer. Einige schickten nur Botschafter. Die Realität für die Veranstalter war noch deprimierender: Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro sagte seine Teilnahme in letzter Minute ab, als er erkannte, dass die Versammlung mehr kriegs- als friedensorientiert war.

Im Laufe der Vorbereitungen für den Gipfel schwand auch die ursprüngliche Vision der ukrainischen Seite. Lange Zeit wurden die Staaten eingeladen, sich Selenskijs “Friedensformel” wie ein Restaurantmenü auszusuchen, ein Lockmittel, das letztlich die Illusion erwecken sollte: Hundertfünfzig führende Politiker unterstützen den Plan! Als dieser Betrug aufflog, sank nicht nur die Teilnehmerzahl; auch die “Friedensformel” löste sich nach und nach auf. In einer Version des Abschlusskommuniqués fielen sowohl die „Friedensformel“ als auch jegliche Erwähnung der “russischen Aggression” weg.

Und so brachte der große Aufwand, den das Kiewer Regime in den Schweizer Alpen organisierte, ein äußerst mageres Ergebnis hervor. Von den ursprünglich zehn Punkten der „Selenskij-Formel“, die unter anderem die Kapitulation Russlands und langfristige Reparationszahlungen vorsah, unterzeichneten die Anwesenden ein vages Dokument mit drei Punkten über nukleare Sicherheit, Ernährungssicherheit und den Austausch von Gefangenen sowie die Rückführung einiger “illegal verbrachter ukrainischer Kinder”.

Die Erinnerung an unseren literarischen Klassiker und den „Geheimbund des Schwertes und der Pflugscharen“ drängt sich auf:

“Geschickt formuliert, kann so eine Geschichte ruhigen Gewissens zu Spenden führen. Sollte der Plan erfolgreich sein – Applaus! Und wenn er scheitert und auffliegt, habe ich nichts weiter getan als Kindern geholfen.”

Und es spielt keine Rolle, um welche Kinder es geht und wohin sie “zurückkehren” sollen, betonen die Organisatoren des Gipfels. Letztendlich war es dem Spender für Benders „Geheimbund“ auch gleichgültig, nervte es nur, den “Kombinator” mit einer kleinen unverbindlichen Summe abzuwimmeln.

Erinnern wir uns daran, was Selenskij ursprünglich über seine Pläne sagte, dass sich Länder seinem “offenen Menü” anschließen sollten: Kein einziger Teilnehmer in der Schweiz schloss sich dem Passus zur Verurteilung der “russischen Aggression” an, ganz zu schweigen von Reparationsforderungen. Selbst die USA und die baltischen Staaten, die sonst keine Erklärung gegen Russland scharf genug empfanden, zeigten am Ende Schwächen. Vor allem haben die Schlüsselländer des Globalen Südens, die die Einladung zum Gipfel widerwillig annahmen, nicht einmal diese schwache Resolution unterzeichnet. Insbesondere Indien, Brasilien, Saudi-Arabien, Mexiko und Südafrika verweigerten ihre Unterschrift. Kurz gesagt: Selenskijs Plan ist gescheitert!

Die hitzigen Diskussionen über die Fassungen des Abschlussdokuments bis zuletzt zeigen deutlich, wie umkämpft das Thema war. Zweifellos hatte Russlands Präsident Wladimir Putin, der kurz vor dem Treffen einen klaren und konkreten Plan zur Beendigung des Ukraine-Konflikts vorgelegt hatte, beträchtlichen Einfluss auf diese Diskussionen.

Statt über die „Selenskij-Formel“ zu diskutieren, richtete sich die Aufmerksamkeit eher auf Putins Vorschläge – meistens, um sie zu kritisieren und abzulehnen, verbunden mit der Behauptung, sie widersprächen angeblich „der UN-Charta“. Besonders ironisch war es, solche Aussagen von US-Vertretern zu hören, die häufig UN-Dokumente und Grundsätze staatlicher Integrität ignorieren, wenn diese amerikanischen Interessen im Wege stehen.

Putin betonte, dass die Bedingungen des Friedensplans strenger würden, wenn er nicht akzeptiert wird, und den westlichen Hauptstädten die politische und moralische Verantwortung für das anhaltende Blutvergießen zufallen würde:

“Wenn Kiew und die westlichen Hauptstädte ihn weiter ablehnen, wie bisher, dann liegt es an ihnen, die politische und moralische Verantwortung für die Fortsetzung des Blutvergießens zu tragen. Es ist offensichtlich, dass sich die Realitäten vor Ort, an der Kontaktlinie, weiterhin nicht zugunsten des Kiewer Regimes ändern werden. Und die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen werden später andere sein.”

Bei einem künftigen „Friedensgipfel“, zu dem angeblich auch Russland eingeladen werden soll, wird man sich vielleicht wehmütig an die Vorschläge erinnern, die Moskau diese Woche gemacht hat und die Kiew sofort zurückgewiesen hat.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel erschien am 16. Juni 2024 auf ria.ru.

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