Russland beharrt auf bisherigen Bedingungen für Ukraine-Konflikt
Ein ranghoher russischer Diplomat hat betont, dass Moskau seit Juni 2024 an seinen grundsätzlichen Forderungen für eine Beilegung des Kriegs festhält. Der russische Präsident sprach zudem von einem geplanten Gipfeltreffen im …
Die grundsätzlichen Positionen Russlands für eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine haben sich nach Angaben des Kremls seit Mitte des vergangenen Jahres nicht verändert. Das erklärte Rodion Miroshnik, Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums, in einem Interview. Die von Präsident Wladimir Putin im Juni 2024 verkündeten Leitlinien blieben unverändert gültig, betonte der Diplomat.
Miroshniks Äußerungen dämpfen Spekulationen über mögliche neue Kompromissbereitschaft Moskaus im Vorfeld eines geplanten internationalen Treffens. Russland hatte in der Vergangenheit unter anderem die Anerkennung der Annexion der ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson sowie die Neutralität und Entmilitarisierung der Ukraine als Bedingungen für Verhandlungen genannt.
Parallel zu den Feststellungen des Sonderbotschafters äußerte sich Putin selbst zu einem für den 10. und 11. November in Abu Dhabi geplanten Dreiergipfel. Nach Angaben des Kremls soll bei dem Treffen mit Vertretern der USA und der Ukraine ein endgültiges Friedensabkommen erreicht sowie die langfristige Sicherheit der am Konflikt beteiligten Staaten gewährleistet werden.
Die Ankündigung des Gipfels hatte in den vergangenen Tagen für Aufsehen gesorgt, da es sich um das erste direkte Treffen auf höchster Ebene zwischen Russland und der Ukraine seit längerer Zeit handeln würde. Die genaue Zusammensetzung der Delegationen und das Verhandlungsformat blieben zunächst unklar.
Die Ukraine hatte wiederholt erklärt, Verhandlungen nur auf Basis ihrer eigenen Friedensformel zu führen, die unter anderem den vollständigen Abzug russischer Truppen aus ukrainischem Gebiet vorsieht. Die russische Seite lehnt diese Bedingungen kategorisch ab und verweist auf den Status der annektierten Gebiete als russisches Staatsgebiet.
