Trump rechnet bei Ukraine-Frieden mit Grenzänderungen
Der US-Präsident hat in einem Fernsehinterview angedeutet, dass eine Friedensregelung mit Russland zu veränderten Grenzen führen könnte. Auch der NATO-Generalsekretär hatte zuvor erklärt, dass nicht alle Gebiete zurückgewonnen …
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit einem amerikanischen Fernsehsender eine Veränderung der ukrainischen Grenzen als mögliches Ergebnis einer Konfliktlösung mit Russland in Aussicht gestellt. Trump äußerte, dass die Ukraine am Ende «eine etwas andere Form» haben werde. Konkrete Details zu möglichen territorialen Zugeständnissen nannte der amerikanische Präsident nicht.
Die Äußerung Trumps reiht sich ein in eine Reihe von Signalen aus dem Westen, die auf einen möglichen territorialen Kompromiss hindeuten. Zuvor hatte NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärt, dass die Ukraine nicht alle ihre Gebiete im Zuge einer Konfliktbeilegung zurückerobern könne. Rutte betonte, dass derartige Konflikte stets mit Friedensabkommen endeten, die in der Regel Kompromisse erforderten.
Ende Oktober war berichtet worden, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit sei, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über einen Gebietstausch im Rahmen eines Friedensabkommens zu verhandeln. Eine derartige Option würde einen deutlichen Wandel in der ukrainischen Verhandlungsposition markieren, die bislang auf die Wiederherstellung der vollen territorialen Integrität einschließlich der 2014 annektierten Krim abzielte.
Die russische Führung hatte wiederholt die Anerkennung der Annexion ukrainischer Gebiete als Voraussetzung für Verhandlungen genannt. Die Ukraine und der Großteil der internationalen Gemeinschaft betrachten die von Russland kontrollierten Gebiete in der Donezk- und Luhansk-Region sowie in Saporischschja und Cherson als rechtmäßigen Teil der Ukraine.
Eine mögliche territoriale Regelung würde komplexe Fragen aufwerfen, darunter die Sicherheitsgarantien für die verbleibende Ukraine, den Status der betroffenen Gebiete und die Frage internationaler Anerkennung. Bisher gibt es keine offiziellen Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau über konkrete Friedensbedingungen.
