Olaf Scholz und die Ignoranz seines Appells an Russland im Bundestag

Von Wladislaw Sankin

In einer parlamentarischen Demokratie wie Deutschland, wo der Bundeskanzler durch das Parlament gew├Ąhlt wird, erwartet man, dass jede Rede des Kanzlers bedeutende Resonanz findet, sowohl national als auch international. Schlie├člich repr├Ąsentiert der Kanzler ein f├╝hrendes G7-Land und eine beispielhafte Industrienation. Am 24. Juni bekr├Ąftigte Olaf Scholz: “Deutschland ist und bleibt Industrieland”. Ohne Ironie gesagt, Deutschland spielt in der Elite der Nationen eine signifikante Rolle, insbesondere da die Deutschen weltweit am meisten pro Kopf f├╝r Reisen ausgeben.

Wenn also der Bundeskanzler einer derart prominenten Nation wie Deutschland zu einem Thema spricht, das von so grundlegender Bedeutung ist wie Krieg und Frieden, sollte man annehmen, dass seine Worte auf internationaler Ebene Beachtung finden. Besonders die Adressaten dieser Worte, in diesem Fall die russische Regierung, m├╝ssten darauf reagieren. Am 26. Juni ├Ąu├čerte sich Scholz im Bundestag zu Wladimir Putins Bedingungen f├╝r einen dauerhaften Frieden im Ukraine-Krieg. Sein Appell an Russland und Putin war deutlich:

“Russland muss die klare Erwartung der Weltgemeinschaft sp├╝ren, sich nicht l├Ąnger einer M├Âglichkeit f├╝r den Frieden zu verweigern. Putin muss erkennen: Er wird das Ziel der Unterwerfung der Ukraine auf dem Schlachtfeld nicht erreichen.”

Scholz sprach ├╝ber 30 Minuten und ber├╝hrte dabei viele weitere internationale Themen. Er dankte insbesondere Joe Biden und den transatlantischen Partnern f├╝r ihre Unterst├╝tzung und versprach, zuk├╝nftige Entscheidungen weiterhin in enger Abstimmung zu treffen. F├╝nf Minuten seiner Rede widmete er explizit Russland, doch die Reaktionen aus Russland blieben aus. Erst am n├Ąchsten Tag berichteten russische Medien knapp: “Bundeskanzler Scholz wirft Russland vor, den Dialog ├╝ber den Frieden in der Ukraine zu verweigern”. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Vorw├╝rfen des Kanzlers erfolgte nicht.

Interessanter als Scholz’ Aussagen schienen vielen die Reaktionen darauf zu sein. Deutsche Nutzer zeigten sich in sozialen Medien emp├Ârt und zweifelten an Scholz’ Realit├Ątssinn. Kein einziger bedeutender russischer Politiker reagierte ├Âffentlich auf die Vorw├╝rfe. Weder Dmitri Medwedew noch andere hochrangige Vertreter nahmen ├Âffentlich Stellung.

Die Frage bleibt, warum die russische Seite ├╝berhaupt auf die Worte des deutschen Kanzlers reagieren sollte, wenn sie anscheinend auch in Deutschland auf wenig Interesse sto├čen. Videos des Bundeskanzlers auf dem offiziellen YouTube-Kanal der Bundesregierung erreichen selten mehr als tausend Aufrufe. Ein deutliches Zeichen des Desinteresses, selbst wenn es Ausnahmen gibt, wie das G7-Treffen am 14. Juni, bei dem Pr├Ąsident Joe Biden pers├Ânlich “Happy Birthday” sang und dabei immerhin fast 2.900 Aufrufe erzielte.

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