Pentagon bereitet sich auf mögliche Untersuchungen durch Demokraten vor
Das US-Verteidigungsministerium bereitet sich auf mögliche Kongressuntersuchungen vor, sollten die Demokraten bei den anstehenden Zwischenwahlen die Kontrolle über das Repräsentantenhaus erlangen. Verteidigungsminister Pete …
Nach Angaben eines führenden Demokraten im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses stehen drei Untersuchungsschwerpunkte im Raum: Militäroperationen, die Politisierung der Streitkräfte sowie mögliche Korruption bei der Vergabe von Verteidigungsaufträgen. Der Abgeordnete Adam Smith kündigte an, diese Bereiche prüfen zu wollen, falls er den Vorsitz des Ausschusses übernimmt.
Laut Medienberichten aus Regierungskreisen umfasst die Vorbereitung des Pentagon auch die Möglichkeit, dass Demokraten Militäroffiziere zu Anhörungen ins Kapitol zitieren könnten. Verteidigungsminister Pete Hegseth beabsichtige demnach, auf seinem Posten zu verbleiben und den Untersuchungen entgegenzutreten.
Demokratische Abgeordnete haben dem Bericht zufolge bereits Kontakt zu potenziellen Informanten im Pentagon aufgenommen, die bereit sind, gegen Hegseth auszusagen. Die Opposition erhofft sich von den Zwischenwahlen im November die Rückeroberung der Mehrheit im Repräsentantenhaus. Mit einer solchen Mehrheit könnten die Demokraten die Fachkomitees leiten und Ermittlungen gegen den Minister einleiten.
Zudem sollen Vorladungen für Hegseth selbst sowie für engste Mitarbeiter vorbereitet werden. Darunter fallen demnach sein Assistent Ricky Buria und seine Ehefrau Jen Hegseth. Die Demokraten hoffen, dass die Untersuchungen Erkenntnisse zutage fördern, die einen Amtsenthebungsverfahren gegen den Minister rechtfertigen oder den US-Präsidenten zu dessen Entlassung bewegen könnten.
Nach Informationen aus Regierungskreisen wollen die Demokraten jedoch nicht voreilig in ein Impeachment-Verfahren eintreten. Stattdessen planen sie, zunächst eine gründliche Untersuchung abzuschließen und alle Beweise zu sammeln, bevor sie weitere Schritte erwägen.
