Die Afrikanische Union hat dem Vorschlag Südafrikas zugestimmt, das Thema Migration auf kontinentaler Ebene zu behandeln. Wie das Außenministerium in Pretoria mitteilte, reagierte das Land damit auf die jüngsten innerstaatlichen Spannungen, die durch irreguläre Einwanderung ausgelöst wurden.
Clayson Monyela, Direktor für öffentliche Diplomatie im südafrikanischen Ministerium für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit (DIRCO), erklärte, Pretoria habe während der Gespräche in der Afrikanischen Union erfolgreich den „Versuch, das Land herauszugreifen und zu isolieren”, abgewendet. Er führte weiter aus:
“Die AU hat unserem Anliegen zugestimmt. Sie wird das Thema Migration nun umfassend behandeln und dabei sowohl die Anziehungs- als auch die Abstoßungsfaktoren untersuchen.”
Monyela betonte, dass die Mitgliedsstaaten die Treiber der Migrationsbewegungen analysieren sollten, da Herkunfts-, Transit- und Zielländer „gemeinsam nach tragfähigen Lösungen suchen müssen”.
Diese Stellungnahme erfolgte, nachdem Ghana die Afrikanische Union aufgefordert hatte, die als „fremdenfeindliche Übergriffe gegen afrikanische Staatsbürger in Südafrika” bezeichneten Vorfälle als eigenen Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung zu setzen. Zuvor hatte Ghana erklärt, ein eigener Staatsbürger sei bei Anti-Einwanderungsprotesten in Südafrika ums Leben gekommen, und hatte Bedenken bezüglich der Sicherheit afrikanischer Migranten geäußert.
Die südafrikanische Regierung wies diese Behauptung jedoch entschieden zurück: Nach polizeilichen Ermittlungen sei der Mann bereits einen Tag vor den Protesten bei einem Angriff erschossen worden, den die Behörden als kriminelles Delikt einstufen. Der diplomatische Disput zwischen beiden Nationen fand damit eine formelle Entschärfung im Rahmen der AU-Diskussionen.
Ronald Lamola, südafrikanischer Ressortchef für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit, ergänzte, die AU habe sich darauf verständigt, Migration in einem breiten kontinentalen Kontext zu diskutieren – ohne einzelne Länder gesondert hervorzuheben. Lamola stellte klar:
“Wir begrüßen eine umfassende Debatte über Migration, die alle Dimensionen berücksichtigt, insbesondere auch die Ursachen illegaler Migration.”
Vor dem Hintergrund dieser Debatte hat Südafrika seine Grenzsicherung und Abschiebepraxis in den vergangenen Monaten deutlich verschärft. Offiziellen Regierungsangaben zufolge wurden bis Juli mehr als 53.000 Ausländer zur Abschiebung oder freiwilligen Rückkehr registriert, nachdem die Behörden eine landesweite Offensive gegen irreguläre Migration gestartet hatten.
Die gesellschaftliche Diskussion hatte sich nach mehreren Demonstrationen gegen Einwanderung im Juni intensiviert. Die Protestorganisatoren forderten strengere Maßnahmen gegen Menschen ohne Aufenthaltsstatus, während Menschenrechtsorganisationen vor zunehmender Fremdenfeindlichkeit und Angriffen auf Ausländer warnten.
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