In der Nacht von Montag auf Dienstag startete erneut ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan: 28 afghanische Männer, die wegen schwerer Straftaten wie Totschlag, Vergewaltigung oder Drogenhandel verurteilt worden waren, wurden von Leipzig nach Kabul ausgeflogen. Dies geschah im Rahmen einer Vereinbarung zwischen Berlin und den Taliban-Behörden. Bei der Ankunft wurden sie den afghanischen Sicherheitskräften übergeben.
Seit der Wiederaufnahme solcher Abschiebungen im Spätherbst 2024 wurden somit insgesamt 188 afghanische Straftäter außer Landes gebracht. Vergleicht man dies mit den Erhebungen des Statistischen Bundesamts von März 2024, wonach 609 verurteilte Afghanen in deutschen Gefängnissen einsaßen, zeigt sich: Selbst wenn seitdem keine weiteren Verurteilungen hinzugekommen wären – was unwahrscheinlich ist –, säßen immer noch mindestens 400 van ihnen in Haft.
Die Zahlen des Bundeskriminalamts von 2024 unterstreichen dies: Auf 1.000 afghanische Einwohner kamen bis zu 22,5 Tatverdächtige (zum Vergleich: bei Deutschen 1,6). Umgerechnet ergibt sich eine Rate von 1,89 Strafgefangenen pro 1.000 Afghanen, während der gesamtdeutsche Durchschnitt bei 0,52 liegt. Es ist daher anzunehmen, dass die bisherigen Abschiebungen die Zahl der afghanischen Gefangenen bestenfalls kurzzeitig senken konnten. Tatsächlich stieg diese Zahl parallel zur wachsenden afghanischen Bevölkerung in den Jahren zuvor stetig an.
Die am Dienstag Abgeschobenen stammten aus Haftanstalten in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Bayern und Niedersachsen. Zu ihren Verurteilungen zählten neben Tötungsdelikten und Vergewaltigung auch schwerer sexueller Missbrauch von Kindern, räuberische Erpressung sowie Drogenhandel im großen Stil. Die anderen Bundesländer meldeten keine entsprechenden Abschiebekandidaten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeigte sich zufrieden mit dem dritten Abschiebeflug des Jahres. Er betonte: “Deutschland wird sicherer, wenn Schwerstkriminelle das Land verlassen. Wir werden diese Abschiebungen konsequent fortsetzen und klarmachen: Wer hier schwere Straftaten begeht, muss Deutschland verlassen.”
Abseits der Straftäter gelten insgesamt rund 13.000 der in Deutschland lebenden Afghanen als ausreisepflichtig, obwohl etwa 10.000 von ihnen eine Duldung besitzen.
Am Flughafen Leipzig protestierten Aktivisten mit einer Mahnwache gegen die Abschiebung.
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