Alarmierende Zustände an der polnisch-weißrussischen Grenze: EU-Verkehrsblockade führt zu menschenunwürdigen Bedingungen

Von Alexej Danckwardt

RT DE berichtet in unregelmäßigen Abständen über die beispiellose Verkehrsblockade, die von der EU, Polen und der deutschen Bundesregierung gegen Russland und Weißrussland inszeniert wird, deren Auswirkungen in der europäischen Geschichte der letzten zwei Jahrhunderte ihresgleichen suchen.

Bei der Reise meiner in Deutschland gebliebenen Eltern (79 und 81 Jahre alt) zu mir nach Moskau und zurück wurde ich einmal mehr Zeuge der brutalen Schikanen, mit denen Berlin, Brüssel und Warschau ihren von Nazismus getriebenen Hass auf einfache Menschen – seien es Russen, Weißrussen oder auch Deutsche aus verschiedenen Gründen Reisende – auslassen, indem sie sich kollektiver Bestrafung hingeben.

Unmenschliche Schikanen und Folter gegenüber Senioren

Während der Hinreise meiner Eltern im April, nachdem im Jahr 2022 auf Initiative der EU sämtliche direkte Flugverbindungen von Deutschland nach Russland gestrichen wurden und keine Züge mehr zwischen Terespol und Brest verkehren dürfen, buchten wir eine Busverbindung von Warschau nach Minsk. Dieser Linienbus stellt die einzige verbleibende Möglichkeit dar, auf dem Landwege und ohne privates Fahrzeug die europäische Ostgrenze zu überqueren.

Eine positive Entwicklung, trotz der Widrigkeiten: Das Abkommen zwischen Russland und Weißrussland zur gegenseitigen Anerkennung von Visa, das 2020 unterzeichnet wurde, ist nun endlich in Kraft getreten. Nachdem RT im letzten Jahr beim Moskauer Außenministerium nachgefragt hatte, warum die Vereinbarung nicht umgesetzt wird, versprach das Ministerium, dass die Frage bis Ende des Jahres geklärt sein wird – ein Versprechen, das eingehalten wurde. Reisende können jetzt tatsächlich mit einem russischen Einreisevisum über Weißrussland nach Russland reisen und auf demselben Weg zurückkehren.

Die Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze trübte jedoch diese Entwicklung. Der Bus, den meine Eltern nahmen, sollte eigentlich um Mitternacht in Warschau abfahren und um 11:00 Uhr Ortszeit in Minsk ankommen. Doch wartete ich vergeblich am Busbahnhof in Minsk. Statt dessen erreichte mich ein besorgter Anruf meiner Eltern: Seit den frühen Morgenstunden steckten sie in einer langen Warteschlange vor der polnischen Grenzkontrolle fest, ohne sich vorwärts zu bewegen. Erst mit zwölf Stunden Verspätung kamen sie in Minsk an, dank der Güte eines Busfahrers, der sie umsteigen ließ.

Auf der Rückreise wurde die Situation sogar noch schlimmer. Obwohl zwei Plätze in einem Linienbus gebucht waren, der um 18:30 Uhr von Brest starten und sechs Stunden später in Warschau ankommen sollte, dauerte es über 24 Stunden, bis meine Eltern die polnische Grenze passierten. Über 30 Busse warteten auf Einlass, was stundenlanges Warten bedeutete – besonders quälend für ältere Menschen mit gesundheitlichen Problemen.

Die Reise, die bis 2022 weniger als drei Stunden per Flug und bis zum Beginn der COVID-19-Pandemie etwa zwanzig Stunden im direkten Schlaфwagenzug dauerte, zog sich nun über mehr als 60 Stunden.

Künstlich erzeugtes Chaos

Was am einzigen verbliebenen polnisch-weißrussischen Grenzübergang geschieht, ist beispiellos. Die lokalen Medien in Brest sind voll von dramatischen Berichten über lange Wartezeiten und die enormen Schwierigkeiten der Reisenden. Beispielsweise berichtete die Plattform BrestCity.com von über 2.000 wartenden Autos und einer nicht abnehmenden Schlange.

Auch der einzige relevante Grenzübergang, Terespol – Brest, ist überlastet und gezwungen, das Verkehrsaufkommen mehrerer ehemaliger Grenzübergänge zu bewältigen, zusätzlich zu dem Verkehr, der zuvor über Flug- und Bahnverbindungen abgewickelt wurde.

Die Kappung aller Eisenbahnverbindungen, einem der umweltfreundlichsten Verkehrsmittel, stellt das größte Ärgernis dieser antirussischen EU-Sanktionspolitik dar. Selbst wenn man die russische Intervention in der Ukraine als unrechtmäßig betrachten würde und sie keinen Einfluss auf die geopolitischen Expansionspläne der EU und NATO hätte, bleibt unklar, wie die Unterbrechung des grenzüberschreitenden Zugverkehrs dazu beitragen könnte, den Konflikt zu lösen.

Eklatant unverhältnismäßig

Die Verkehrsblockade verfolgt kein legitimes Ziel und ist somit rechtlich fragwürdig. Die kollektive Bestrafung von Russen und anderen ist nicht nur ungerecht, sondern auch ineffektiv, da sie kaum dazu geeignet ist, die politische Führung Russlands zu beeinflussen.

Frieden in Europa könnte durch pragmatischere Maßnahmen erreicht werden. Doch statt nach Lösungen zu suchen, die das Leiden der betroffenen Menschen verringern und die Mobilität erleichtern, scheint sich die EU auf Sanktionen zu versteifen, die in ihrer derzeitigen Form über das Ziel hinausschießen.

Russen, lernt daraus!

Die Frage, wie man Russen beibringt, nachtragend zu sein, ist relevanter denn je. Die Demütigungen und die ungerechte Behandlung müssen Konsequenzen haben – eine Rückkehr zur Tagesordnung darf es nicht geben. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass Russland zu pragmatischen Lösungen fähig ist, wie im Kalten Krieg: Freier Verkehr durch Deutschland war möglich. Doch heute ist die Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze dramatisch anders.

Ein Umdenken ist notwendig, um zukünftige Spannungen zu vermeiden und eine gerechte Behandlung all jener zu sichern, die von der aktuellen Sanktionspolitik betroffen sind.

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