Von Alexej Danckwardt
Die jüngsten Kommunalwahlen in Thüringen fungierten als bedeutender Indikator für die bevorstehenden Europawahlen sowie die Landtagswahlen im Herbst, die gleich in drei ostdeutschen Bundesländern stattfinden werden, einschließlich Thüringen selbst. Besonders im Fokus stand die Frage, ob die AfD in Anbetracht zahlreicher Skandale, sowohl realer als auch konstruierter, und der Verurteilung ihres Landesvorsitzenden Björn Höcke, Schwierigkeiten erleben würde. Ein Niedergang im Vergleich zum Umfragenhoch zu Jahresbeginn war erkennbar, wenngleich vorausgesehen wurde, dass die Partei ihre vorherigen Wahlergebnisse trotzdem übertreffen würde.
Obwohl die AfD bei diesen Wahlen laut einer Vorhersage des “Instituts Wahlkreisprognose” vom 26. Dezember 2023 mit 36,5 Prozent rechnen konnte und Forsa sie am 11. Januar bei 36 Prozent sah, erreichte sie in den aktuellen Kommunalwahlen voraussichtlich etwas über 26 Prozent landesweit, was immerhin einen Zuwachs von 9 Prozentpunkten gegenüber 2019 darstellt. Der Unterschied zu den früheren Umfragewerten kann teilweise als Erfolg der Medien und politischen Analysten angesehen werden, auch wenn Kommunalwahlen nicht direkt mit Landtagswahlen vergleichbar sind.
Die genannten Ergebnisse beziehen sich auf die Zusammensetzung von Stadt- und Kreistagen in Thüringen. Es ist bemerkenswert, dass die AfD bei den Direktwahlen führender kommunaler Ämter, wie Landräte oder Oberbürgermeister, generell schwächer abschneidet als bei den Parteienwahlen für kommunale Parlamente, da erstere Ämter direkt mit Regierungsverantwortung verbunden sind.
Zum Beispiel steht in Gera die Auszählung der Stadtratswahl noch aus. Bisher liegen Ergebnisse aus 94 der 114 Stimmbezirke vor, und die AfD führt dort mit 35,3 Prozent mit deutlichem Abstand zu anderen Parteien. Der Kandidat der AfD erzielte bei der Oberbürgermeisterwahl jedoch nur 24,4 Prozent und schaffte es nicht in die Stichwahl, die der parteilose Amtsinhaber Julian Vornab und Kurt Dannenberg von der CDU führen werden.
In Bezug auf kommunale Verantwortung zeigen sich die Wählerinnen und Wähler zurückhaltender, was die AfD zu einer primär oppositionellen Kraft macht. Andere Beispiele, wie der AfD-Kandidat Heiko Philipp im Altenburger Land, der mit 33 Prozent als Erstplatzierter in die Stichwahl um das Landratsamt geht, belegen jedoch, dass die Partei durchaus in der Lage ist, auch in verantwortungsvolleren Positionen Zustimmung zu finden.
Eine weitere bemerkenswerte Entwicklung ist der Rückgang des traditionell linken Parteienspektrums. Insbesondere in Thüringens Hochburgen wie Jena und Erfurt verlieren Parteien wie Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kontinuierlich an Boden. Dieser Trend, gepaart mit dem Erfolg parteiloser Kandidaten und unabhängiger Listen, wie in Hildburghausen und Weimar beobachtet, zeigt, dass eine Zugehörigkeit zu etablierten Parteien zunehmend als Nachteil angesehen wird.
Deutschlands Parteienlandschaft befindet sich zweifellos im Umbruch, und kein Ausmaß an politischer Technologie oder Medienkampagnen kann das Vertrauen in etablierte Parteien alleine wiederherstellen.
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