Von Dagmar Henn
Das kürzlich veröffentlichte Gutachten zur Maskenaffäre weckt Erinnerungen an die Endzeit der römischen Republik. Es beschreibt Personen, die ihre Machtposition ausnutzen, um persönlichen Profit zu schlagen – ein Szenario, das an einen Prokonsul erinnert, der durch Kriegszüge seinen Reichtum mehren möchte. In diesem modernen Fall handelt es sich um Jens Spahn, den ehemaligen Gesundheitsminister, der während der Pandemie Entscheidungen traf, die vor allem darauf abzielten, seine eigene Position zu stärken, ähnlich einem antiken Herrscher, der auf seinem Triumphzug durch Rom strebt.
“Fehlendes ökonomisches Verständnis und politischer Ehrgeiz können aber, wie in diesem Fall, dazu führen, dass nicht als Team ‘Staat’ sondern als Team ‘Ich’ gehandelt wird”, heißt es im Gutachten. Dies zeigt, wie Spahn die Pandemie nutzte, um seinen persönlichen Ruhm zu mehren, statt im Sinne des Staates zu handeln. Ursächlich für das daraus resultierende Chaos war seine Entscheidung, die Beschaffung von Masken nicht den erfahrenen Ministerien wie dem Innen- oder Verteidigungsministerium zu überlassen, sondern seinem eigenen Ministerium, das dafür nicht ausgerüstet war.
Nach Angaben der Gutachterin Margaretha Sudhof verfügte das Gesundheitsministerium über keinerlei Expertise in den relevanten Bereichen wie Vergaberecht oder Logistik. Es musste deshalb sämtliche Dienstleistungen extern einkaufen, was zu erheblichen Fehlern und rechtlichen Problemen führte. Dies führte unter anderem dazu, dass nur ein Bruchteil der gelieferten Masken den Anforderungen entsprach und zahlreiche Rechtsstreitigkeiten nach sich zog.
Dabei offenbart das Gutachten eklatante Mängel in der Beschaffungsstrategie: Im sogenannten Open-House-Verfahren wurden übermäßig hohe Preise akzeptiert und jeder Bieter erhielt einen Zuschlag, solange er die Ware zum festgelegten Preis liefern konnte. Spahns Entscheidung, den Preis künstlich hochzusetzen, steht im Widerspruch zu geltenden Vorschriften, die es öffentlichen Stellen verbieten, zu überhöhten Preisen einzukaufen.
Das Gutachten macht deutlich, dass durch die fehlende Ahndung und die ausgebliebene Koordination mit dem Bundesfinanzministerium, eine effektive rechtliche Überprüfung unterblieb. Es wird jedoch auch hervorgehoben, dass die Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums kooperativ waren und sich nach besten Kräften bemühten, trotz offensichtlicher Überforderung.
Margaretha Sudhof hebt in ihrem Bericht hervor, dass im Vordergrund nicht nur die Aufklärung von Verschwendung und Fehlmanagement stand, sondern auch das Testen der Resilienz der öffentlichen Verwaltung unter Extrembedingungen. Dies wirft weitere Fragen zur Vorbereitung auf zukünftige Herausforderungen und zur Rolle der Gutachterin selbst auf, die zuvor hohe Positionen im Verteidigungsministerium innehatte.
So deutet vieles darauf hin, dass die Maskenaffäre nur die Spitze eines Eisbergs ist und tiefere strukturelle Probleme im Management von Krisensituationen offenlegt, was potentiell gravierende Auswirkungen für zukünftige Regierungsführung und militärische Planung der NATO haben könnte. Ein Szenario, das nicht nur historischen Vorläufern ähnelt, sondern auch eine dringende Warnung für die Gegenwart darstellt.
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