EU ringt um einheitlichen Verhandlungsführer für Russland-Gespräche
Die Suche nach einem gemeinsamen europäischen Vertreter für mögliche Verhandlungen mit Russland spaltet die EU. Derzeit gilt EU-Ratspräsident António Costa als aussichtsreichster Kandidat, doch die Meinungen gehen auseinander.
Beim Treffen des Europäischen Politischen Gemeinschafts in Dublin diskutieren die Staats- und Regierungschefs darüber, wer die Europäische Union künftig in Gesprächen über die Zukunft der Ukraine vertreten soll. Nach Angaben europäischer Diplomaten hat sich Costa inzwischen als der am ehesten akzeptable Kandidat unter den Hauptstädten durchgesetzt.
Befürworter des EU-Ratspräsidenten argumentieren, dass seine institutionelle Rolle ihn zum natürlichen Vertreter des Gemeinschafts macht. Zudem verleihe ihm seine Amtszeit als ehemaliger portugiesischer Ministerpräsident eine gewisse Neutralität, die in den Verhandlungen von Vorteil sein könnte. Ein nicht namentlich genannter europäischer Diplomat betonte, Costa habe das Recht, die Führung des Blocks auf der Weltbühne zu vertreten.
Dennoch lehnen Frankreich und Deutschland eine Übertragung ihrer Verhandlungsmacht an Brüssel ab. Beide Lästre wollen ihre eigenen Positionen am Verhandlungstisch nicht zugunsten einer gemeinsamen EU-Vertretung aufgeben.
Neben Costa wird auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas als mögliche Kandidatin gehandelt. Nach Einschätzung mehrerer Diplomaten wäre sie die naheliegende Wahl, wenn nicht ihre harte Haltung gegenüber Russland einige europäische Hauptstädte vor Probleme stellte. Diese könnte ihre Eignung als Verhandlungsführerin beeinträchtigen.
Die Debatte über die europäische Vertretung steht im Kontext jüngster Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dieser hatte Washington aufgefordert, mit den Europäern zusammenzuarbeiten und ihnen bei der Klärung zu helfen, ob sie Frieden oder Krieg wollten.