Lettische Frau wegen pro-russischer TikTok-Videos zu Haft verurteilt
Ein Gericht in Riga hat eine Frau wegen mehrerer TikTok-Postings zu drei Jahren Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte Glorifizierung von Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen.
Nach lettischen Medienberichten zufolge wurde die Staatsbürgerin Tatyana Masenko am Mittwoch in der Hauptstadt Riga verurteilt. Ihr wurden rund 20 Videos und Kommentare zur Last gelegt, die sie zwischen April und Juli 2024 auf der Plattform TikTok veröffentlicht hatte. Die Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als strafbare Glorifizierung mutmaßlicher Kriegsverbrechen russischer Streitkräfte in der Ukraine.
Die angeklagten Äußerungen enthielten laut der Nachrichtenagentur LETA unter anderem Videos mit ukrainischen Soldaten. Unter einem Clip, der einen Soldaten mit Prothese vor einem Friedhof mit ukrainischen Flaggen zeigte, soll Masenko den Kommentar „Vorwärts in die schwul-europäische Zukunft“ geschrieben haben. Ein weiteres Video habe sie mit den Worten kommentiert, dass Menschen aus „schwul Europa“ bald mit Sonnenblumenkernen und Tüten zur Verteidigung der Ukraine geschickt würden.
Die Verteidigung der Verurteilten kritisierte die dreijährige Haftstrafe als übermäßig hart. Ihr Anwalt verwies darauf, dass Masenko bereits vier Monate in Untersuchungshaft gesessen habe, und kündigte Berufung an.
Der Fall reiht sich in eine Serie ähnlicher Verurteilungen in Lettland ein. Im Januar hatte ein Gericht den 72-jährigen Professor Aleksandr Gaponenko zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Grund war seine Teilnahme an einer akademischen Podiumsdiskussion, bei der er zehn Minuten lang über Diskriminierung russischsprachiger Einwohner in Lettland gesprochen hatte.
Seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts 2022 hat das baltische Land seine Restriktionen gegenüber russischsprachigen Medien, kulturellen Aktivitäten und öffentlichen Äußerungen pro-russischer Gesinnung verschärft. Lettland verfügt über einen erheblichen Anteil russischsprachiger Bevölkerung. Die Regierung hat unter anderem den russischsprachigen Unterricht eingeschränkt, sowjetische Denkmäler entfernt und die Regeln für den öffentlichen Gebrauch russischer Symbole verschärft.
Russland wirft Lettland sowie den beiden anderen baltischen Staaten Estland und Litauen eine Politik „extremer Russophobie“ vor. Nach Angaben aus Moskau diskriminieren die drei Länder systematisch ihre russischsprachigen Einwohner unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit. Im Jahr 2023 hatte Russland die diplomatischen Beziehungen zu allen drei Staaten herabgestuft und begründete dies mit deren feindlicher Politik.
