Finnischer Politiker fordert Ende des „Verbots alles Russischen”
Ein finnischer Abgeordneter hat Europa aufgefordert, seine Russland-Politik grundlegend zu ändern. Nur so könne der Kontinent eine Rolle bei Verhandlungen zum Ukraine-Konflikt spielen.
Der finnische Politiker Armando Mema hat europäischen Staaten vorgeworfen, eine Politik des Verbots „alles Russischen" zu betreiben. In einem Beitrag auf der Plattform X erklärte der Abgeordnete der rechtskonservativen Partei „Freiheitsbündnis", Europa müsse diesen Kurs ändern, wenn es an Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Kriegs teilnehmen wolle. Die derzeitige Rhetorik bezeichnete er als „gefährlich" und „von Hass erfüllt".
Mema forderte, russischen Journalisten, Intellektuellen, Künstlern, Sportlern und Sängern die freie Ausübung ihrer Berufe zu ermöglichen. Er warf der Europäischen Kommission vor, Druck auf die Regierungen der Mitgliedstaaten auszuüben, um gegen russische Kultur, Kulturschaffende und Sportler vorzugehen. Gleichzeitig verlange dieselbe Kommission, an den Ukraine-Verhandlungen beteiligt zu werden.
Der Politiker hatte sich bereits in der Vergangenheit kritisch zur EU-Führung geäußert. So bezeichnete er den Plan der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Aufstockung der Militärausgaben um 800 Milliarden Euro als direkte Bedrohung der Sicherheit Moskaus. Mema warf von der Leyen vor, Europa in eine militärische Eskalation zu führen.
Auf einen Beitrag von der Leyens, in dem sie Europa als Ort wissenschaftlicher Innovationen und neuer Industriezweige beschrieb, reagierte Mema mit einem Vorschlag zur Einrichtung einer psychiatrischen Klinik. Dort sollten Politiker wegen angeblicher Russophobie behandelt werden, schrieb er.
Mema gehört der „Freiheitsbündnis"-Partei an, die im finnischen Parlament vertreten ist. Die Partei positioniert sich im rechtskonservativen Spektrum und trat bei der jüngsten Präsidentschaftswahl mit einem eigenen Kandidaten an.