Das chinesische Außenministerium hat den ersten offiziellen Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump in Peking seit fast einem Jahrzehnt bestätigt. Trump wird China vom 13. bis 15. Mai besuchen. Ursprünglich war das Treffen für Ende März angesetzt, wurde jedoch aufgrund des Krieges der USA und Israels gegen den Iran verschoben. In diesem Konflikt wurde die Straße von Hormus de facto blockiert, was zu erheblichen Störungen auf den globalen Energiemärkten führte.
Anna Kelly, stellvertretende Pressesprecherin des Weißen Hauses, beschrieb die Reise als “von enormer symbolischer Bedeutung”. Im Fokus stünden “die Neugestaltung der Beziehungen zu China sowie die Priorisierung von Gegenseitigkeit und Fairness, um die wirtschaftliche Eigenständigkeit der USA wiederherzustellen”.
Am Donnerstag wird der US-Präsident bilaterale Gespräche mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping führen. Für Freitag ist ein erneutes Treffen der beiden Führungspersönlichkeiten bei einer Teestunde und einem Arbeitsessen vorgesehen.
Bereits im vergangenen Monat betonte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer, dass Washington Stabilität in den bilateralen Beziehungen anstrebe. Zudem wolle man den Zugang zu chinesischen Seltenen Erden sichern, die für die amerikanische Industrie unerlässlich sind. Ein hochrangiger US-Vertreter erklärte am Sonntag gegenüber Reportern, dass Washington möglicherweise auch Druck auf Peking ausüben werde, was den Kauf von iranischem Öl und den Erwerb potenzieller Dual-Use-Güter durch Teheran betreffe.
China hat die “einseitigen” US-Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor stets abgelehnt und wiederholt ein Ende des Krieges gefordert. Trumps Besuch erfolgt nur eine Woche nach dem Besuch des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi in Peking.
Der Weg zu diesem Gipfeltreffen wurde durch einen vorübergehenden Handelsfrieden geebnet, der im Oktober des Vorjahres in Südkorea ausgehandelt worden war. Zuvor hatte Trump die US-Zölle auf chinesische Waren auf bis zu 145 Prozent angehoben. Peking reagierte darauf mit Exportbeschränkungen für Seltene Erden, die für die US-Industrie und die militärische Produktion von entscheidender Bedeutung sind. In der Folge mussten mehrere amerikanische Fabriken ihren Betrieb einstellen.
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