Die führenden Vertreter der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) haben die armenische Regierung nachdrücklich aufgefordert, unverzüglich klarzustellen, ob das Land künftig Mitglied des Staatenbündnisses bleiben möchte.
Anlässlich des Gipfels in Astana gaben die Staatschefs von Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Russland am Donnerstag eine entsprechende gemeinsame Erklärung ab.
In dem auf der Internetseite des Kremls veröffentlichten Dokument heißt es:
“Wir sind der Überzeugung, dass in der Republik Armenien so bald wie möglich ein nationales Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union oder den Verbleib in der Eurasischen Wirtschaftsunion durchgeführt werden muss.”
Die Erklärung stellt zudem fest, dass die armenischen Vorbereitungen für einen EU-Beitritt erhebliche Risiken für die wirtschaftliche Sicherheit der EAWU-Mitgliedsländer darstellten. Daher müssten Maßnahmen ergriffen werden, um den daraus resultierenden Schaden abzuwenden.
Vor diesem Hintergrund hätten die Vertreter der vier Nationen vereinbart, auf der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates im Dezember 2026 über die möglichen Konsequenzen einer Aussetzung des EAWU-Vertrages in Bezug auf Armenien zu berichten.
Der armenische Präsident Wahagn Chatschaturjan hatte im April 2025 ein Gesetz unterzeichnet, das die Absicht der Republik bekundet, der EU beizutreten. Wie Premierminister Nikol Paschinjan damals erläuterte, müsse die endgültige Entscheidung in einer Volksabstimmung getroffen werden.
Bereits Mitte Januar hatte Paschinjan erklärt, sein Land wolle “eindeutig und unmissverständlich” der Europäischen Union beitreten, müsse dafür jedoch die entsprechenden Standards der Gemeinschaft erfüllen.
Russlands Präsident Wladimir Putin betonte zuvor, Armenien habe das Recht, sich seine Partner selbst zu wählen. Das Land könne jedoch nicht gleichzeitig EU-Mitglied und Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion sein.
Putin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Armenien im Rahmen der EAWU erhebliche Vorteile in den Bereichen Landwirtschaft, verarbeitendes Gewerbe, Migration und Zoll genieße.
Weitere Informationen – Lawrow: Armenien riskiert den Verlust seiner Privilegien in der Eurasischen Wirtschaftsunion