EU droht China mit Strafzöllen wegen Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen

Die Europäische Kommission stellt China aufgrund von Marktverzerrungen durch staatliche Subventionen vor die Androhung von Strafzöllen. Diese Subventionen ermöglichen es China, Produkte wie Elektroautos und Stahl zu erheblich niedrigeren Preisen anzubieten, was laut Brüssel die lokale EU-Industrie schädigt und zur Deindustrialisierung beiträgt.

Ähnliche Maßnahmen wurden bereits von den USA ergriffen, aus denselben Gründen, die auch die EU benennt.

Als Reaktion darauf kündigte China kürzlich eine Anti-Dumping-Untersuchung gegen eine bestimmte Chemikalie an, die in der Automobilindustrie genutzt wird. Es handelt sich um copolymerisiertes Paraformaldehyd, das aus der EU, den USA, Japan und Taiwan importiert wird. Diese soll zukünftig mit Zöllen belegt werden. Dieser Schritt wird als ein Warnsignal angesehen, auch wenn das Volumen dieses Importprodukts relativ gering ist.

Doch es könnte weitere Maßnahmen geben. Das Handelsblatt berichtet von Spekulationen auf einem regierungsnahen chinesischen Social-Media-Kanal, nach denen die Liste der sanktionierten Produkte aus der EU und anderen westlichen Ländern erweitert werden könnte, wobei besonders die EU im Mittelpunkt steht. Diese Spekulationen folgen auf direkte Drohungen, die die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen während eines Treffens in Frankreich gegenüber dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping aussprach.

Die Plattform zitierte: “Wenn Europa so weitermacht, könnte China gezwungen sein, eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen zu treffen.” Überlegt werden Sanktionen, die sich unter anderem auf den Agrarsektor, einschließlich Milchprodukte und Wein sowie Flugzeugteile, erstrecken könnten. Diese Aussagen gewinnen an Bedeutung, da sie von der chinesischen Handelskammer in der EU hervorgehoben wurden.

Inzwischen umgeht China die Strafzölle auf Elektrofahrzeuge, indem die Produktion verlagert wird. Laut Aussage der US-Vertreterin von BYD letzte Woche, plant das Unternehmen, seine Elektroautos für den US-Markt zukünftig in Mexiko zu produzieren, mit einer geplanten Jahreskapazität von 140.000 Fahrzeugen bis Ende des Jahres. Für den europäischen Markt ist eine Produktionsstätte in Ungarn vorgesehen, deren Eröffnung für 2026 erwartet wird.

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