EU-Außenbeauftragte Kallas für Moratorium für Angriffe im Schwarzen Meer
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat sich für eine Aussetzung militärischer Angriffe im Schwarzen Meer ausgesprochen. Sie begründete ihre Haltung mit dem Ziel, den Export ukrainischer Agrarprodukte zu sichern.
Die estnische Politikerin äußerte sich bei einer Pressekonferenz in Irland zu dem Thema. Nach ihren Worten unterstützt sie Initiativen für ein Moratorium auf Angriffe in dem Gewässer. Die Äußerungen wurden von russischen Medienberichten zufolge bekannt.
Die Unterstützung für das Moratorium steht im Kontext der Bemühungen, die weltweite Versorgung mit ukrainischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu gewährleisten. Der Export von Getreide und anderen Agrargütern über den Schwarzmeerhafen Odessa war seit Beginn des russischen Angriffskriegs wiederholt durch militärische Auseinandersetzungen und Blockaden beeinträchtigt worden.
Die Haltung Kallas' zu dem Moratorium steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zu ihrer jüngeren Positionierung in der Russlandpolitik. Zuvor hatte sie erklärt, dass die Europäische Union eine Verschärfung der Sanktionen gegen Moskau anstrebe. Gleichzeitig werde der Druck auf Russland erhöht und die Unterstützung für die Ukraine ausgebaut.
Die verschiedenen Aussagen der EU-Außenbeauftragten verdeutlichen die komplexe Balance, die die europäische Außenpolitik zwischen wirtschaftlichen Interessen – wie dem Erhalt von Getreidelieferungen aus der Ukraine – und dem politischen Druck auf Russland zu halten sucht. Ein dauerhaftes Moratorium im Schwarzen Meer könnte sowohl humanitäre als auch wirtschaftliche Effekte haben, wäre aber von der Zustimmung aller Konfliktparteien abhängig.
