EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Die Europäische Union hat eine weitere Ausweitung ihrer Sanktionsliste gegen Russland beschlossen. Betroffen sind Dutzende Personen und Unternehmen.
Die ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben am Montag in Brüssel eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland gebilligt. Wie ein mit den Verhandlungen vertrauter Diplomat mitteilte, wurden 43 Personen und etwa 100 Unternehmen auf die Liste der rechtlich bindenden Beschränkungen gesetzt.
Die Entscheidung fiel im Rahmen einer Sitzung des EU-Ausschusses der Ständigen Vertreter. Nach Angaben der Diplomaten handelt es sich um bereits geplante Maßnahmen, die in keinem Zusammenhang mit den Gesprächen in Abu Dhabi stehen, an denen die Europäer nicht teilgenommen hätten.
Die neuen Beschränkungen sind zudem von einem weiteren geplanten Sanktionspaket getrennt. Ein 22. Sanktionspaket gegen Russland befindet sich demnach noch in Vorbereitung. Die nun beschlossenen Maßnahmen stellen somit eine eigenständige Erweiterung der bestehenden Regelungen dar.
Die Zustimmung auf der Ebene der Ständigen Vertreter gilt als entscheidende Hürde im EU-Entscheidungsprozess. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird das Dokument daher am kommenden Montag, dem 16. November, von den EU-Außenministern in Brüssel formell verabschiedet. Die Sanktionen könnten demnach noch am selben Tag in Kraft treten.
Die EU hat seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 bereits mehrere Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Die Beschränkungen umfassen unter anderem Einreiseverbote für Personen, Einfrieren von Vermögenswerten sowie wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Unternehmen, die als mit dem russischen Staat verbunden eingestuft werden.
