Von Olga Samofalowa
Die europäische Wirtschaft steht erneut vor einer schweren Bewährungsprobe. Kaum hatte sie die Energiekrise überwunden und erstmals seit Jahren ihren Gasverbrauch wieder steigern können, drohen die Folgen des Nahost-Konflikts die Erholung zunichte zu machen. Die einzige Macht, die der EU in dieser Situation substanziell helfen könnte, ist Russland – und nach jüngsten Ankündigungen aus Moskau scheint es dazu auch bereit. Eine Vorstellung, die in europäischen Hauptstädten wenig Begeisterung auslösen dürfte.
Derzeit ringen europäische Politiker um Lösungen, um die explodierenden Energiepreise in den Griff zu bekommen. Am 9. März erreichte der Gaspreis an der europäischen Energiebörse TTF zeitweise 800 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter. Zwar sank er später auf rund 675 Dollar, doch dies markiert immer noch den höchsten Stand seit drei Jahren.
Der effektivste und schnellste Weg für die EU, diese Krise zu entschärfen, liegt auf der Hand: die Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen in größerem Umfang. Allein durch die Inbetriebnahme der intakten Nord-Stream-2-Leitung und die volle Nutzung der Jamal-Pipeline könnten dem europäischen Markt jährlich über 60 Milliarden Kubikmeter Gas zugeführt werden. Nur Gazprom verfügt über die Kapazitäten für solche Liefermengen. Erforderlich wäre lediglich der politische Wille in Brüssel: die Freigabe der Pipeline und eine Einigung in der Frage der eingefrorenen Gazprom-Vermögenswerte.
Doch die EU scheint eher bereit, die sich verdoppelnden Preise für Gas, Kohle und Strom hinzunehmen, als den Markt durch zusätzliches Angebot zu beruhigen. Denn dies käme einem Eingeständnis gleich, dass der strategische Bruch mit russischen Energieträgern ein Fehler war. Während Brüssel Fehler in der Atomenergiepolitik vielleicht noch korrigieren könnte, erscheint ein Kurswechsel gegenüber Russland als politisch undenkbar.
Das Einzige, wozu sich die Union eventuell durchringen könnte, ist eine Verschiebung ihrer Pläne zum Ausstieg aus russischem Flüssiggas (LNG). Das geplante Embargo für kurzfristige LNG-Verträge ab dem 25. April und für langfristige ab 2027 erscheint angesichts der aktuellen Notlage zunehmend unrealistisch. Ob Brüssel jedoch selbst im Interesse des Wohlstands von Bürgern und Industrie zu einer solchen politischen Demütigung bereit ist, bleibt fraglich.
Russland könnte genau das tun, was Brüssel will
Interessanterweise könnte Russland der EU-Kommission die schwierige Entscheidung sogar abnehmen. Präsident Wladimir Putin hat die Regierung angewiesen, über ein mögliches eigenes Lieferverbot für LNG nach Europa nachzudenken. Logisch wäre es, das Gas stattdessen in befreundete Länder umzuleiten und priorisiert jene zu beliefern, die keine ideologischen Vorbehalte gegen russische Kohlenwasserstoffe haben. Ein solcher Schritt wäre nicht nur ehrlicher gegenüber Russlands Partnern, sondern würde dem Staatshaushalt auch zusätzliche Einnahmen bescheren.
Würde Russland ein LNG-Embargo verhängen, würde das gesamte Gas voraussichtlich auf asiatische Märkte – insbesondere nach China und Indien – umgelenkt. Diese Länder würten zusätzliches LNG angesichts möglicher Lieferengpässe aus Katar sicher begrüßen. Für Russland wäre dies eine exzellente Gelegenheit, sich auf neuen Märkten zu etablieren, wo ein großer Konkurrent gerade fehlt.
Das Verschwinden russischen LNGs vom europäischen Markt würde die Preissituation dort weiter verschärfen. Davon würden nicht nur Gazprom (über bestehende Lieferungen wie TurkStream) profitieren, sondern auch der russische Staatshaushalt. Denn im Gegensatz zu Pipeline-Gas unterliegt exportiertes LNG keinen Exportzöllen. Steigende Gaspreise in Europa würden also direkt zu höheren Zolleinnahmen aus Pipeline-Exporten führen.
Das Ironische daran: Die EU-Kommission könnte Moskau kaum einen Vorwurf machen. Russland würde ja lediglich tun, was Brüssel ohnehin anstrebt, und der Union dabei quasi ungewollt zu Hilfe kommen.
Bei Pipeline-Gas hingegen wird sich Russland kaum zu voreiligen Schritten hinreißen lassen. Die EU plant, diese Lieferungen ab November 2027 zu stoppen. Für Moskau ist es vorteilhafter, diese Frist abzuwarten. Erstens ist eine Umlenkung von Pipeline-Gas weitaus komplexer: Es erfordert neue Verträge und den Bau neuer Infrastruktur, ein Prozess, der Jahre dauern kann, wie das Projekt “Kraft Sibiriens 2” zeigt. Zweitens könnten Länder wie Ungarn und die Slowakei, die weiterhin auf russisches Pipeline-Gas angewiesen sind, in der verbleibenden Zeit ihr Recht auf Fortsetzung der Käufe durchsetzen – was im russischen Interesse läge.
Die europäische Bürokratie hat die EU mit ihrer energiepolitischen Agenda in eine wirtschaftliche Falle manövriert. Die Ausgangslage am Gasmarkt ist bereits angespannt: Ein kalter Winter hat die europäischen Speicher stärker geleert als im Vorjahr aufgefüllt. Die Reserven sind erschöpft, der Bedarf an Nachfüllung ist dringender denn je. Der Nahost-Konflikt treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Egal, ob ein LNG-Embargo von der EU oder von Russland kommt – es würde Gas für Europäer nahezu unbezahlbar machen. Es ist wahrscheinlich, dass die Preise das gesamte Jahr über hoch bleiben werden.
Die Folgen sind ein bekanntes Szenario: Erhöhte Energiekosten werden europäische Unternehmen zwingen, die Produktion zu drosseln oder ganz einzustellen. Eine neue Welle der Deindustrialisierung könnte beginnen. Der Gasverbrauch wird bei hohen Preisen weiter sinken, Kohle und Strom werden teurer bleiben. Überlagert werden könnte diese Gaskrise zudem von einem Ölpreisschock und einer globalen Rezession – Szenarien, die heute keineswegs unrealistisch erscheinen.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei RIA Nowosti am 13. März.
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