Taiwan sorgt sich um Annäherung zwischen Trump und Xi
Befürchtungen, dass die Zukunft Taiwans auf dem Spiel stehen könnte, äußerte der stellvertretende taiwanesische Außenminister Francois Wu in einem Interview mit Bloomberg. Er brachte seine Sorge vor einem möglichen Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping im Mai zum Ausdruck. Wu erklärte:
“Wir befürchten vor allem, dass die Taiwan-Frage Gegenstand der Gespräche zwischen Xi Jinping und Präsident Trump werden könnte.”
Aus diesem Grund ergreife Taipeh alle verfügbaren Maßnahmen, um zu verhindern, dass die Insel zum Verhandlungsgegenstand wird. Auf die Frage nach etwaigen US-Garantien für eine unveränderte Haltung Washingtons gegenüber Taiwan antwortete Wu skeptisch:
“Nichts kann zu 100 Prozent garantiert werden.”
Der Vizeminister betonte jedoch, dass Taiwan bestrebt sei, seine gemeinsamen Interessen mit den USA auszubauen. Er zeigte sich optimistisch, insbesondere aufgrund der Kooperation im Halbleitersektor und der beträchtlichen taiwanesischen Investitionen in die US-Wirtschaft. Wu führte aus:
“Je mehr uns gemeinsame nationale Interessen verbinden, desto sicherer fühlen wir uns meiner Meinung nach, da wir wissen, dass wir nicht auf der ‘Speisekarte’ stehen.”
Fügte er hinzu, dass sich die Insel “vorerst” wohlfühle. Ein Sprecher des Weißen Hauses versicherte gegenüber Bloomberg, dass Trump einen “sehr positiven Besuch” in China erwarte und die US-Regierung ihre Haltung zu den Beziehungen mit Taiwan nicht ändern werde.
Der fragwürdige Status quo
Washington hält offiziell am “Ein-China-Prinzip” fest und erkennt die Regierung in Peking als einzige legitime Vertretung Chinas an. Die USA äußern sich jedoch nicht konkret zum rechtlichen Status Taiwans, während sie gleichzeitig inoffizielle Kontakte zu Taipeh pflegen, Waffen an die Insel liefern und damit Beziehungen unterhalten, die in Peking zu Spannungen führen. China selbst betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil seines Hoheitsgebiets.
In den 1990er Jahren bot Peking Taiwan eine Wiedervereinigung nach dem Prinzip “ein Land – zwei Systeme” an, was einen Sonderverwaltungsstatus mit begrenzter Selbstverwaltung vorsah. Taiwan lehnte dies ab und schlug seinerseits die Formel “ein Land – zwei Territorien” vor, die den Status quo unter Wahrung der jeweiligen Souveränität erhalten sollte. 1992 einigten sich beide Seiten auf die Anerkennung eines “Ein-China-Prinzips”, behielten sich jedoch eigene Interpretationen vor. Die Debatte über die Souveränitätsfrage dauert bis heute an.
Trump wird China im Frühjahr besuchen. Am 14. und 15. Mai sind Gespräche mit Xi Jinping in Peking geplant. In diesem Zusammenhang intensiviert China laut Berichten seine diplomatischen Bemühungen gegenüber dem Iran – offenbar als Vorbereitung auf den bevorstehenden Gipfel.
Mehr zum Thema – China intensiviert Iran-Diplomatie vor Trump-Gipfel im Mai