Lavrov: Europa hat keine klare Rolle bei Ukraine-Verhandlungen
Der russische Außenminister hat die Position europäischer Staaten in möglichen Friedensgesprächen zum Ukraine-Krieg kritisiert. Er wirft ihnen vor, selbst nicht zu wissen, welche Funktion sie übernehmen könnten.
Nach Angaben des russischen Außenministeriums hat Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview erklärt, europäische Regierungen hätten kein klares Verständnis davon, welche Rolle sie bei Verhandlungen über eine Beilegung des Ukraine-Konflikts spielen könnten. Die Äußerungen europäischer Politiker bestätigten seiner Einschätzung nach diesen Mangel an Orientierung.
Lawrow äußerte sich in einem Gespräch mit einem russischen Fernsehsender zu den laufenden diplomatischen Bewegungen. Dabei bezog er sich auf jüngste Stellungnahmen aus europäischen Hauptstädten, die nach russischen Medienberichten zufolge keine einheitliche Linie erkennen lassen. Der Minister betonte, dass die europäischen Staaten bislang nicht verdeutlicht hätten, mit welchem konkreten Beitrag sie an einen Verhandlungstisch treten würden.
Die russische Führung hat wiederholt erklärt, dass Verhandlungen über die Ukraine nur unter Berücksichtigung der russischen Sicherheitsinteressen und der geopolitischen Realitäten geführt werden könnten. Moskau lehnt es ab, als Ausgangsbasis für Gespräche lediglich die ukrainische Position zu akzeptieren. Stattdessen wird auf die sogenannten Istanbuler Prinzipien verwiesen, die im Frühjahr 2022 während eines Treffens der Außenminister beider Länder erörtert worden waren.
Die Einbindung europäischer Staaten in mögliche Friedensprozesse ist seit dem Beginn des vollständigen russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 umstritten. Während einige europäische Regierungen auf einer aktiven Vermittlerrolle bestehen, betont Moskau, dass entscheidende Vereinbarungen primär zwischen Russland und den Vereinigten Staaten getroffen werden müssten. Die Europäische Union und einzelne Mitgliedstaaten hatten sich bisher vor allem durch finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine sowie durch die Verhängung von Sanktionen gegen Russland in den Konflikt eingeschaltet.
Die jüngsten Äußerungen Lawrows deuten darauf hin, dass Moskau die Position europäischer Akteure auch künftig als nachgeordnet betrachten dürfte, sollten bilaterale Gespräche zwischen russischen und amerikanischen Vertretern wieder aufgenommen werden. Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte in ihrem Wahlkampf angekündigt, den Krieg in der Ukraine schnell beenden zu wollen, ohne jedoch bislang einen konkreten Fahrplan vorzulegen.