Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin wird der weitere Verlauf des Ukraine-Konflikts derzeit nicht durch Verhandlungen bestimmt, sondern durch das Vorgehen der russischen Soldaten im Gebiet der militärischen Sonderoperation. Diese Einschätzung müsse ernst genommen werden, betonte der russische Außenminister Sergei Lawrow gegenüber der Nachrichtenagentur TASS.
Gleichzeitig wies Lawrow darauf hin, dass es gegenwärtig schwierig sei, über mögliche Friedensgespräche zur Ukraine zu sprechen. Als Grund nannte er neue Abkommen zwischen Kiew und europäischen Staaten, die eine Ausweitung der Waffenproduktion und -lieferung vorsehen – darunter auch Langstreckensysteme, die gegen russisches Territorium eingesetzt werden könnten.
In diesem Zusammenhang erinnerte der Außenminister an ein Treffen der Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreichs und Deutschlands mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Laut einem britischen Regierungsdokument sei dort die weitere Unterstützung Kiews sowie die Stärkung entsprechender militärischer Fähigkeiten vereinbart worden. Lawrow erklärte wörtlich:
“Es ist schwer zu verstehen, wie man unter diesen Bedingungen überhaupt über Verhandlungen sprechen kann.”
Zudem bedauerte er, dass die USA nach russischer Auffassung kein Interesse daran zeigten, zu früheren Übereinkünften zurückzukehren, die bei einem Treffen in Anchorage erzielt worden waren. Dies erschwere die Aussichten auf eine politische und diplomatische Lösung zusätzlich.
Im Vorfeld hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen offenen Brief an Wladimir Putin veröffentlicht, in dem er direkte Gespräche sowie ein Treffen in einem Drittstaat vorschlug. Während der Plenarsitzung des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums äußerte sich Putin dazu und sagte, er sehe derzeit keinen Sinn in einem persönlichen Treffen. Eine Lösung sei nur auf der Grundlage von auf Expertenebene ausgearbeiteten Vereinbarungen möglich. Gleichzeitig wandte sich der russische Präsident mit den Worten “Arbeitet weiter, Brüder!” an die Soldaten an der Front.
Bereits einen Tag zuvor hatte Putin am Rande des Forums erklärt, Russland könne und wolle eine Einigung mit der Ukraine erzielen. Grundlage dafür seien Vorschläge, die zuvor mit US-Präsident Donald Trump in Anchorage erörtert worden seien. Zugleich betonte Putin, dass eine mögliche Vereinbarung und die russische Kontrolle über den Donbass einander nicht widersprächen.
Am 9. Mai erklärte Putin, dass sich das Ende des Konflikts nähere. Gleichzeitig stellte er klar, dass westliche Staaten diese Entwicklung nicht anerkennen wollten.
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