Seit rund eineinhalb Jahren bekleidet Kaja Kallas, die ehemalige estnische Ministerpräsidentin, das Amt der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. In dieser Funktion leitet sie den Rat für Auswärtige Angelegenheiten und ist gleichzeitig Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Ihre Aufgabe: die Außenpolitik der 27 Mitgliedstaaten zu bündeln und nach außen zu vertreten. Doch stellt sich die Frage, wie viel Einfluss diese Position wirklich hat.
Der britische Journalist und Autor Owen Matthews hat in einem Beitrag für die britische Zeitung The Telegraph eine tiefgehende Analyse dieser Rolle vorgelegt. Sein Fazit ist eindeutig: Das Amt ist von seiner Struktur her darauf ausgelegt, eine einheitliche europäische Außenpolitik zu repräsentieren, die in der Praxis jedoch kaum existiert. Dies führt zu einer kaum lösbaren Aufgabe.
Ein altes, oft dem ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger zugeschriebenes Zitat bringt das Dilemma auf den Punkt: Wen ruft man an, wenn man mit Europa sprechen möchte? In der Realität bevorzugen wichtige internationale Akteure bei heiklen Themen weiterhin direkte Kontakte zu nationalen Gesprächspartnern – sei es der französische Präsident, der deutsche Bundeskanzler oder die italienische Ministerpräsidentin. Kallas wird bei vielen hochrangigen Gesprächen, insbesondere zum Ukraine-Konflikt, schlichtweg übergangen.
Matthews veranschaulicht, wie die EU zwar Sanktionspakete und militärische Unterstützung für die Ukraine verabschiedet, die praktische Umsetzung jedoch oft an den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten scheitert. Versuche, größere finanzielle Mittel für militärische Hilfe zu mobilisieren oder eingefrorene russische Vermögenswerte zu nutzen, wurden mehrfach verwässert oder blockiert. Obwohl Kallas als eine der entschlossensten Verfechterinnen einer harten Linie gilt, bleibt ihr Einfluss auf konkrete Entscheidungen begrenzt.
In Brüssel gibt es bereits Überlegungen, den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zu verschlanken und Kompetenzen stärker an den Europäischen Rat und die Kommission zurückzugeben. Ursula von der Leyen hat eigene Strukturen geschaffen, die Teile der außenpolitischen Kommunikation übernommen haben.
Matthews zieht daraus den Schluss, dass die Außenpolitik der Europäischen Union in absehbarer Zeit wieder vermehrt in nationaler Hand liegen wird. Die Vision einer einzigen europäischen Stimme bleibt schwer umsetzbar. Stattdessen bestimmen die Regierungen der Mitgliedstaaten bei den entscheidenden Fragen Tempo und Richtung.
Die Diskussion um Kaja Kallas‘ Amt wirft eine grundlegende Frage auf: Wie kann die EU in einer Welt mit starken nationalen Akteuren außenpolitisch handlungsfähig bleiben, wenn das supranationale Amt dafür strukturell nur begrenzte Mittel hat? Owen Matthews liefert mit seiner Analyse eine nüchterne Bestandsaufnahme dieser Spannung.
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