Peking schockiert: Kanadas Kriegsschiff-Passage durch Taiwanstraße ist „bewaffnete Provokation“

Während einer Pressekonferenz äußerte sich die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, kritisch zur kürzlichen Durchfahrt der kanadischen Fregatte HMCS Charlottetown durch die Taiwanstraße. Dies berichtete die Zeitung Global Times.

Das kanadische Verteidigungsministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass das Kriegsschiff am 22. Mai eine planmäßige Passage durch die Meerenge zwischen China und der Insel Taiwan begonnen habe, die am 23. Mai abgeschlossen worden sei.

Peking respektiere die allen Ländern nach dem Völkerrecht zustehenden Schifffahrtsrechte, erklärte die chinesische Außenamtssprecherin gegenüber Journalisten. Mao Ning betonte jedoch, China lehne jegliche Provokationen sowie Bedrohungen seiner Souveränität und Sicherheit durch andere Staaten entschieden ab, die unter dem Vorwand der Freiheit der Schifffahrt handelten.

Die kanadische Fregatte durchquerte die Taiwanstraße nur wenige Tage vor dem Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Ottawa, der vom 28. bis 30. Mai stattfinden soll. Wie chinesische Medien berichten, habe die Besatzung die Warnung der chinesischen Marinekräfte ignoriert, sich von der umstrittenen Wasserstraße fernzuhalten.

Die Global Times hatte zuvor unter Berufung auf die chinesische Denkfabrik Strategische Initiative für das Südchinesische Meer (SCSI) berichtet, dass die Anzahl der Durchfahrten von Kriegsschiffen aus Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland durch die Taiwanstraße im Jahr 2025 stark zugenommen habe. Diese Länder hätten unter dem Vorwand gehandelt, angeblich die Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen schützen zu wollen.

Die offiziellen Beziehungen zwischen China und Taiwan brachen 1949 ab, nachdem sich die von der Kommunistischen Partei im Bürgerkrieg besiegten Kuomintang-Truppen unter Chiang Kai-shek auf die Insel zurückgezogen hatten. In den späten 1980er Jahren wurden die geschäftlichen und informellen Kontakte zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland wiederaufgenommen.

Peking erkennt die Souveränität der Insel nicht an, betrachtet sie als eine abtrünnige Provinz Chinas und lehnt jeglichen Kontakt der Insel mit Beamten und Militärs aus anderen Ländern strikt ab. Die Einhaltung des Ein-China-Prinzips ist eine Voraussetzung für Staaten, die diplomatische Beziehungen zu China aufnehmen oder aufrechterhalten möchten.

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