Polen droht: Oppositionsbombe gegen EU-Beitritt der Ukraine

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Am vergangenen Samstag war Przemysław Czarnek, der Spitzenkandidat der größten polnischen Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) für das Amt des Ministerpräsidenten, bei der Gedenkfeier für die Opfer des Massakers von Wolhynien zugegen.

Im Rahmen einer Ansprache verkündete der Konservative, dass seine Partei beschlossen habe, dem Sejm – der ersten Kammer des polnischen Parlaments – eine Resolution vorzulegen, die sich gegen einen EU-Beitritt der Ukraine richtet. Als Begründung für diesen Schritt gab Czarnek an, dass Kiew die Verantwortlichen für den Massenmord an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verherrliche.

Dieser Resolutionsentwurf, so führte der PiS-Politiker weiter aus, solle die polnische Regierung dazu auffordern, sämtliche Handlungen zu unternehmen, die eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union behindern oder gar verhindern könnten.

Czarnek präzisierte seine Aussage mit den folgenden Worten:

„Die EU darf nicht auf einer Weltanschauung fußen, die im Widerspruch zu christlichen und europäischen Prinzipien steht. Es darf in ihren Reihen keinen Staat geben, der ein derart schreckliches Erbe offen glorifiziert.“

Der PiS-Vertreter forderte zudem, dass das Dokument noch während der kommenden Sitzungsperiode des Parlaments erörtert werden solle, die für den Zeitraum vom 15. bis zum 17. Juli angesetzt ist.

Der 11. Juli 1943 ging als „Blutsonntag“ in die Historie ein. An diesem Tag attackierten Kämpfer der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) zeitgleich ungefähr 150 Dörfer mit polnischer Bevölkerung. Die Opferzahlen werden je nach Quelle auf 100.000 bis 130.000 Menschen beziffert. Seit dem Jahr 2016 gilt der 11. Juli in Polen als offizieller nationaler Gedenktag.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Warschau und Kiew sind seit Jahren durch die unterschiedliche Bewertung des Massenmords an der überwiegend polnischen Zivilbevölkerung in Wolhynien, Ostgalizien sowie angrenzenden Regionen durch ukrainische Nationalisten zwischen 1939 und 1945 erheblich vorbelastet.

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