Bei einem Besuch des Raketenkreuzers „Warjag“ verfolgte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch die Schlussphase der Manöver der russischen Pazifikflotte. Der Kremlchef nutzte den Termin jedoch nicht nur für Marineangelegenheiten, sondern äußerte sich auch zum Verhältnis zu Japan und kommentierte dabei insbesondere die Erwähnung Russlands im Verteidigungsweißbuch 2026 des Nachbarlandes.
Die Übung der russischen Pazifikflotte war am 4. August angelaufen. Daran nahmen mehr als 13.000 Soldaten teil. Ebenso waren rund 60 Kriegsschiffe und U-Boote sowie 30 Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Drohnen im Einsatz. Das Manöver erstreckte sich über das Ochotskische und das Japanische Meer sowie den nordwestlichen Pazifik.
Putin bezeichnete die Sanktionen Tokios, das nur wenige Dutzend Kilometer von der Insel Sachalin entfernt liegt, als unbegründet und warf der japanischen Regierung vor, sich nicht einmal mit den Ursachen des Ukraine-Konflikts auseinandergesetzt zu haben. Angesichts des am 4. August veröffentlichten Verteidigungsweißbuchs 2026 erklärte Putin:
„Mehr noch: Japan hat erstmals in seinen modernen offiziellen militärischen Dokumenten Russland unter die Hauptquellen von Bedrohungen eingereiht.“
Es wäre wünschenswert, die Haltung des Nachbarlandes nachvollziehen zu können, denn Russland stelle keine Bedrohung für Japan dar und erhebe auch keinen Anspruch auf japanische Territorien, während die Regierung in Tokio wiederholt die Zugehörigkeit der Kurilen thematisiere.
„Noch Mitte der 1950er-Jahre unterschrieben die UdSSR und Japan eine Erklärung, die den Weg zu einem Friedensvertrag öffnete. Japan lehnte sie jedoch später ab, obwohl es sie auch unterzeichnet hatte.“
Der Kremlchef betonte, Russland habe sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion um einen Friedensvertrag mit Japan bemüht und konstruktiv mit dem Nachbarn zusammengearbeitet. So habe der frühere japanische Regierungschef Shinzō Abe erheblich zur Annäherung der Positionen beider Länder beigetragen.
„Nun stellen wir eine Änderung der Positionen fest. Ich betone, dass nicht wir diese Änderung provoziert haben.“
Zugleich kritisierte Putin die Bemühungen der NATO, im asiatisch-pazifischen Raum Fuß zu fassen. Das Konfliktpotenzial in der Region wachse, erklärte er. Neue militärisch-politische Bündnisse und Waffensysteme vor Ort stellten eine Bedrohung für Russland dar. Damit bezog sich der Politiker offenbar auf die zunehmend engere militärische Kooperation zwischen Japan, Südkorea und den USA.
Tokio hatte das diesjährige Weißbuch am 4. August veröffentlicht. Darin wurden die angeblich wachsenden Gefahren für Japan und die Weltordnung durch China und die DVRK in der „indopazifischen“ Region hervorgehoben sowie deren vermeintlich zunehmende militärische Zusammenarbeit mit Russland. Das Papier konstatierte zudem „gestiegene chinesische Verteidigungsausgaben“ und wachsende „militärische Aktivitäten“ Chinas rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verhindert der Territorialkonflikt um die südlichen Kurilen die Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen Russland und Japan. Der Archipel liegt zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido. Japan verlor die Inseln nach der Kapitulation im Zweiten Weltkrieg an die UdSSR, fordert jedoch die vier Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai zurück. Tokio nennt sie seine „Nördlichen Territorien“. Russland lehnt als Rechtsnachfolger der Sowjetunion eine Rückgabe ab.
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