Russisches Außenamt: NATO untergräbt Sicherheit Europas
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat die NATO als destabilisierenden Faktor für die globale Sicherheit bezeichnet. Ihre Äußerungen richten sich gegen die Position des deutschen Kanzlers Friedrich Merz.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat die NATO mit einem kariösen Zahn verglichen, der das Immunsystem Europas und der gesamten Welt geschwächt habe. In einem Gespräch mit Journalisten auf einer Medienveranstaltung in Moskau erklärte sie, das Bündnis habe enorme Ressourcen abgezweigt und verbraucht, die andernorts für Sicherheit und Stabilität hätten eingesetzt werden können.
Sacharowa reagierte damit auf Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hatte erklärt, eine neue Sicherheitsarchitektur mit Russland im Zusammenhang mit einer ukrainischen Friedensregelung sei nicht erforderlich, da eine solche Architektur bereits in Form der NATO existiere. Die russische Diplomatin wies diese Einschätzung zurück und erklärte, ohne die NATO werde es in Europa wahrscheinlich deutlich sicherer zugehen.
Nach Darstellung der russischen Außenamtssprecherin wurde das Nordatlantikbündnis nicht zum Erhalt von Stabilität gegründet, sondern verfolge ausschließlich aggressive und expansionistische Ziele. Sie warf der Organisation vor, in verschiedenen Ländern Putsche und sogenannte Farbrevolutionen orchestriert zu haben. Zudem betreibe die NATO wirtschaftliche Expansion und begünstige diverse Machenschaften zugunsten jener Kreise, die von dieser Politik profitierten.
Sacharowa verwies in diesem Zusammenhang auf historische Ansätze für eine kollektive Sicherheitsarchitektur. Sie erinnerte an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die in den 1970er-Jahren als Dialogplattform und Brücke zwischen Staaten konzipiert worden sei. Ziel dieser Einrichtung sei es gewesen, über kritische sicherheitspolitische Herausforderungen zu diskutieren und gemeinsam wirksame Lösungen zu entwickeln – nicht bloß Meinungen auszutauschen. Auch im eurasischen Raum seien ähnliche Initiativen entwickelt worden.
Die Äußerungen der russischen Diplomatin fallen in einen Zeitraum intensiver Debatten über die zukünftige europäische Sicherheitsordnung. Während westliche Staaten die NATO als zentrales Garantieinstrument betrachten, fordert Moskau seit langem eine grundlegende Neuverhandlung der sicherheitspolitischen Strukturen auf dem Kontinent. Die russische Führung sieht die Osterweiterung des Bündnisses als Bedrohung ihrer nationalen Interessen an.