Am vergangenen Wochenende traf eine gemischtparteiliche Delegation aus den USA in Taiwan ein, geleitet von Michael McCaul, einem republikanischen Kongressabgeordneten aus Texas und Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Während ihres Aufenthalts, der bis zum 30. Mai dauert, hatten die Abgeordneten ein Treffen mit Lai Ching-te, dem kürzlich vereidigten Präsidenten Taiwans, am Montag. Laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärte McCaul auf einer Pressekonferenz, dass die USA Taiwan mit neuem Kriegsgerät versorgen werden, was in der Ukraine nicht der Fall sei. Im Gegensatz zu der hauptsächlich landbasierten Kriegsführung in der Ukraine, werde sich die Verteidigung Taiwans vorrangig auf Seeschlachten konzentrieren. McCaul betonte:
“Im Unterschied zur Ukraine wird Taiwan mit neuen Waffensystemen ausgestattet, nicht mit alten. Es handelt sich um eine Lieferung neuer Ausrüstung. Dabei werden auch einige unserer fortschrittlichsten Technologien mit einbezogen sein.”
Die politischen Beziehungen zwischen Peking und Taiwan wurden 1949 unterbrochen, nachdem die Kuomintang-Truppen unter Chiang Kai-shek, die im Bürgerkrieg von der Kommunistischen Partei besiegt wurden, sich auf die Insel zurückzogen. Erst in den späten 1980er Jahren wurden geschäftliche und informelle Kontakte zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland wieder aufgenommen. Peking erkennt die Souveränität Taiwans nicht an und betrachtet die Insel als eine chinesische Provinz. Kontakte zwischen taiwanischen Beamten und ausländischen Militärs werden von China strikt abgelehnt. Die Taiwan-Frage wird regelmäßig als das delikateste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA betrachtet.
Das chinesische Außenministerium bezeichnete zu Beginn des Jahres die Taiwan-Frage als eine innere Angelegenheit Chinas. “Ungeachtet jeglicher Veränderungen in Taiwan ist die unveränderliche Wahrheit, dass es nur ein China gibt und Taiwan ein Teil davon ist”, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums. Es wurde klar gestellt, dass jede internationale Verletzung des “Ein-China”-Prinzips als Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten angesehen und eine Verletzung seiner Souveränität darstellen würde. Ebenso würde jeder, der in Taiwan für Unabhängigkeit eintritt, als Spalter des chinesischen Territoriums angesehen und streng bestraft werden.
Das chinesische Verteidigungsministerium erklärte wiederholt, dass Waffenverkäufe der USA an Taiwan das Ein-China-Prinzip und die drei chinesisch-amerikanischen Kommuniqués verletzten, die eine wichtige Basis für die bilateralen Beziehungen darstellen. Dies würde Chinas Souveränität und Sicherheit untergraben, den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße gefährden und eine ermutigende Botschaft an separatistische Kräfte in Taiwan senden, hieß es aus Peking.
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