Von Rachel Marsden
Die Europäische Union ist bekannt dafür, dass Dinge, die zu schön klingen, um real zu sein, es oft auch nicht sind. Es steht synonym für das genaue Gegenteil dessen, was versprochen wird.
Ein prägnantes Beispiel hierfür ist Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission. Offiziell scheint sie für ihre Wiederwahl zu kämpfen, tatsächlich aber wird sie im Hintergrund von der politischen Elite auserkoren und bestätigt – eine echte Volkswahl findet dabei nicht statt. Dennoch präsentiert sie sich gern als demokratische Repräsentantin. Ihre deutschen Parteikollegen forderten sie auf, sich in Deutschland um ein EU-Mandat zu bewerben, um ihre demokratische Legitimation zu stärken. Von der Leyen lehnte jedoch ab.
Das hindert sie jedoch nicht daran, in den sozialen Netzwerken Wahlkampf zu simulieren. In einem Video verspricht sie im Falle ihrer “Wiederwahl”, die sie fälschlicherweise als demokratisches Verfahren darstellt, Europa mit einem “Demokratieschild” zu schützen. Ihrer Ansicht nach soll dieser vor Desinformation schützen und Resilienz stärken, indem künstliche Deepfakes gelöscht werden. Doch wie steht es mit dem Schutz der Demokratie vor den Machenschaften nicht gewählter Bürokraten?
Seit Elon Musk das Social-Media-Netzwerk Twitter übernommen hat, ermöglichen die “Community Notes” den Nutzern, direkt auf Deepfakes zu reagieren. Dies belegt, dass Offenheit und freie Meinungsäußerung effektivere Mittel gegen Fehlinformationen sind als deren Einschränkung.
Das Konzept des “Demokratieschilds”, so scheint es, ist nichts weiter als ein euphemistischer Begriff für Zensur – eine Abwehr unbequemer Wahrheiten. Es scheint, als würde das Shield eher die Ideologie des Establishments schützen als echte demokratische Werte.
Von der Leyen erklärte kürzlich auf einem Gipfel in Kopenhagen, dass “Vorab-Enthüllung” effektiver sei als nachträgliche Aufklärung. Damit vergleicht sie Informationsmanipulation mit einem Virus, gegen das man besser im Voraus immunisiert sein sollte.
Stellt euch vor, freie Debatte wäre ein gefährlicher Virus – sicherlich kein angenehmer Gedanke. Wäre es nicht einfacher, wenn die EU ihre eigene Version der Wahrheit wie eine Impfung direkt ins Gedankengut der Bürger einflößen könnte?
Was, wenn das vorab enthüllende Narrativ selbst die Desinformation ist? Natürlich, das kommt nie vor, oder? Alles, was die EU und bestimmte Regierungen verkünden, muss schließlich die reine Wahrheit sein.
Die Rede ist von der Leyens von “gesellschaftlicher Resilienz”, was im Kern nichts anderes als Gefügigkeit bedeutet, eine dystopische Reise, die uns die verborgenen Sonderinteressen je nach Interessenslage mitnehmen.
Folgen wir von der Leyens Argumentation, geht es bei ihrem Demokratieschild nicht nur um den Umgang mit gefälschten Inhalten, sondern auch darum, Chaos zu verhindern, das angeblich durch externe Einflüsse wie russische Propaganda gefördert wird.
Wenn von der Leyen ihre Vorstellung von einem politischen Gegner, der seine Meinung frei äußert, als Bedrohung darstellt, scheint ihr Demokratieschild tatsächlich mehr als Offensive denn als Verteidigung zu dienen. Echte Medienfreiheit scheint unterdrückt zu werden, wenn sie nicht der offiziellen Linie entspricht.
Als ehemalige deutsche Verteidigungsministerin zeigte von der Leyen wenig Enthusiasmus für Transparenz, was Berichte über ihre ineffektive Amtszeit unterstreichen. Deren Transparenzmangel legt nahe, dass echte demokratische Werte möglicherweise hinter ihrer Vorstellung eines Demokratieschilds zurückstehen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabhängig produzierten französischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Webseite findet man unter rachelmarsden.com
Mehr zum Thema – EU-Parlament verabschiedet “Medienfreiheitsgesetz” )