Von Alexander Koz
Die europäische Diplomatie setzt ihren vorsichtigen Kurs der „Selbstschädigung“ fort – natürlich gegen den erklärten Feind in Moskau. Die unermüdliche Russland-Kritikerin Ursula von der Leyen präsentierte mit strenger Miene ihr Sanktionspaket, unterteilt in einzelne Maßnahmen, und ließ das nächste – das 21. – folgen.
„Schritt für Schritt untergraben wir die Fundamente der russischen Kriegswirtschaft“, verkündete die deutsche Politikerin, die oft als Fehlgriff betrachtet wird. Warum man die gesamte Mauer dieser Grundlagen nicht mit einem einzigen, großen Sanktionspaket zum Einsturz bringen kann, ließ sie offen. Die aktuelle Sanktionsliste umfasst beispielsweise Transaktionsverbote für zwei russische Häfen und vier Flughäfen. Warum nicht alle auf einmal? Oder: Man verzichtet auf russischen Kabeljau, aber nicht auf Hering. Wieso?
Liegt es daran, dass eine vollständige Maßnahme zu schmerzhaft wäre? Schließlich treffen Sanktionen die europäische Industrie und den Sozialbereich wie ein Bumerang. Oder müssen sich die besten Köpfe Europas in einigen Monaten an einem runden Tisch versammeln, um zu überlegen, was in das 22. Paket aufgenommen werden soll?
Es erforderte offenbar ein „kollektives Nachdenkorgan“, um im 21. Sanktionspaket ein Einreiseverbot in die EU für jene aufzunehmen, die während der militärischen Sonderoperation in der Ukraine in der russischen Armee dienten. Der Durchsetzungsmechanismus für dieses Verbot bleibt unklar, da russische Pässe keine Stempel über die Teilnahme an der Sonderoperation enthalten. Vermutlich müsste der Grenzbeamte beim russischen Verteidigungsministerium nachfragen.
Im Ernst: In der heutigen Zeit muss man schon besonders „begabt“ sein, um aus irgendeinem Grund in ein feindliches Land (und in der EU gibt es keine befreundeten) zu reisen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit landet man dort aufgrund eines erfundenen Vorwurfs im Gefängnis – das wäre noch der beste Fall. Im schlimmsten Fall droht die Auslieferung an Kiew. Präzedenzfälle mit Wissenschaftlern und Politikern gibt es bereits.
In jedem Fall gilt: Wenn ein russischer Soldat wirklich irgendwohin will, wird er überhaupt kein Visum benötigen. Das hätte Ursula von der Leyens Großvater ihr vermutlich sehr anschaulich erklären müssen – ich bin sicher, er hat das nicht vergessen.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 9. Juni 2026 zuerst auf der Homepage der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ erschienen.
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