Sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Union drängen auf eine gemeinsame Sonderabgabe für Mineralölkonzerne, um deren außergewöhnliche Gewinne angesichts der aktuellen Krise abzuschöpfen. Wie aus Medienberichten hervorgeht, haben sich die Finanzminister dieser Länder in einem gemeinsamen Appell an die EU-Ratspräsidentschaft gewandt und auf die stark gestiegenen Ölpreise infolge des militärischen Konflikts zwischen den USA, Israel und dem Iran verwiesen.
Der anhaltende Nahostkonflikt und die damit verbundene Blockade der Straße von Hormus – einer der wichtigsten Wasserstraßen für den weltweiten Energietransport, durch die etwa ein Viertel des globalen Öl- und LNG-Handels fließt – haben die Rohölpreise in diesem Jahr bereits mehrfach über die Marke von 100 Dollar pro Barrel getrieben. Die internationalen Brent-Futures erreichten im vergangenen Monat einen Wert von 102 Dollar. Analysten von Goldman Sachs rechnen damit, dass die Preise im vierten Quartal auf bis zu 120 Dollar steigen und im kommenden Jahr im Schnitt bei etwa 100 Dollar liegen könnten, sofern die Spannungen rund um die Meerenge bis 2027 anhalten.
Die Finanzminister aus Portugal, Spanien, Österreich, Italien, Polen und Deutschland bezeichnen die aktuelle Lage laut Presseinformationen als „einen der schwerwiegendsten Angebotsschocks der letzten Jahrzehnte“. In einem Schreiben an den irischen Ressortchef, dessen Land derzeit den Vorsitz im Rat der EU innehat, warnen sie vor wachsender gesellschaftlicher Unruhe aufgrund steigender Lebenshaltungskosten. Sie fordern ein koordiniertes Vorgehen, um sicherzustellen, dass diejenigen, die aus der Krise Gewinn ziehen, einen fairen Beitrag zur Entlastung der Bevölkerung leisten.
Die Initiative, die offenbar maßgeblich von Deutschland vorangetrieben wird, zielt darauf ab, die Energiepreisproblematik durch einen EU-weiten Rechtsrahmen für die Besteuerung von Sondergewinnen zu adressieren. Der Vorschlag soll bei der nächsten Zusammenkunft der EU-Wirtschafts- und Finanzminister Mitte September auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Die EU sieht sich bereits seit längerer Zeit mit einer erheblichen Kostenbelastung konfrontiert, nachdem sie beschlossen hat, die Energieimporte aus Russland schrittweise zu reduzieren. Nach Angaben der Europäischen Kommission stammten zu Beginn des Jahres 2022 noch etwa 27 Prozent der Rohölimporte des Bündnisses sowie rund 45 Prozent des Gasbedarfs aus russischer Förderung.
Weitere Informationen – ExxonMobil, Phillips, Chevron – US-Konzerne nutzen den Iran-Konflikt offenbar gezielt zur Gewinnsteigerung