Proteste und Tumulte bei Baerbocks Bürgerdebatte zum Gaza-Konflikt

Am Sonntag kam es während einer Diskussionsrunde zwischen Bundesaußenministerin Baerbock und Bürgern zu erheblichen Störungen durch Demonstranten, die den Umgang der deutschen Regierung mit dem Gaza-Konflikt kritisierten. Mit Bannern und lautstarken Ausrufen konfrontierten sie die Ministerin, forderten das Ende der Waffenlieferungen an Israel und bezichtigten die Regierung der Korruption und Parteilichkeit. Laut Berichten der dpa bemühte sich Baerbock, die Situation ruhig zu klären, musste jedoch aufgrund der lautstarken Interaktionen zeitweise selbst die Stimme erheben.

„Hier wird nicht gedroht“, entgegnete sie einem Teilnehmer, und betonte, dass Deutschland sich für einen friedlichen Ausgleich sowohl für Israel als auch für die Palästinenser einsetze. Sie appelliert an die Anwesenden, sich an die Fakten zu halten.

Acht Teilnehmer wurden aufgrund ihres Verhaltens vom Veranstaltungsort, dem Tipi am Kanzleramt, ausgeschlossen, teilweise begleitet von lautem Protest und physischen Auseinandersetzungen mit dem Sicherheitspersonal. Trotz ähnlicher Störaktionen verblieben zwei Frauen im Saal.

Baerbock versuchte wiederholt, auf die Einwände dieser Frauen einzugehen und bat das Sicherheitspersonal, einen gewaltfreien Umgang zu pflegen. Dies unterbrach gelegentlich ihre Antwortgebung. Viele Zuschauer zeigten sich durch Buhrufe irritiert und unverständlich gegenüber den Protesten.

Eine Frau stellte sich später als „antizionistische Jüdin“ vor und äußerte, dass sie sich in Deutschland bei der Meinungsäußerung zum Gaza-Krieg eingeschränkt fühle. Sie behauptete, durch deutsche Beteiligung werde Gaza „in Schutt und Asche“ gelegt.

Baerbock sieht sich bei öffentlichen Auftritten zunehmend mit solcher Opposition konfrontiert. Beispielsweise mussten bei einer Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg, nach Angaben der Polizei, mehrere Demonstranten ausgeschlossen werden.

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