Irland und Spanien erkennen Palästina als unabhängigen Staat an

Irland hat offiziell Palästina als souveränen Staat anerkannt, wie Premierminister Simon Harris bekannt gab. Diese Entscheidung sei parallel zu einer ähnlichen Maßnahme Spaniens erfolgt, berichtete die Irish Times. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bestätigte diese Angaben und fügte hinzu, dass die Anerkennung am 28. Mai wirksam werde.

Laut Harris markiert die Anerkennung Palästinas einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina. Er zeigte sich zuversichtlich, dass diese Geste die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Lösung verbessern würde. Der ehemalige irische Premierminister Micheál Martin beschrieb den Schritt als „historischen Moment“ und betonte das Recht Palästinas auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. Martin hob hervor, dass Irland die Rechte beider Staaten, Israels und Palästinas, respektiere und hoffe, dass Israel die Anerkennung Palästinas nicht als feindseligen Akt werte.

Sánchez erklärte, dass Spaniens Anerkennung Palästinas aus Gründen des Friedens, der Gerechtigkeit und der Einheit erfolge. Er äußerte die Erwartung, dass andere europäische Nationen seinem Beispiel folgen würden, und betonte:

„Je mehr Länder sich uns anschließen, desto schneller können wir einen Waffenstillstand erreichen.“

Sánchez fügte hinzu, dass die Entscheidung weder eine Position gegen Israel noch eine Unterstützung der Hamas darstelle.

Zuvor hatte auch Norwegen seine Anerkennung Palästinas angekündigt. Ministerpräsident Jonas Gahr Støre äußerte, dass dieser Schritt zur Friedensförderung im Nahen Osten beitragen und Oslo ermöglichen würde, den palästinensischen Staat zur Verantwortung zu ziehen.

Als Reaktion auf diese Entwicklungen berief Israel seine Botschafter aus Irland und Norwegen zu Konsultationen zurück. „Israel wird diejenigen nicht unkommentiert lassen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden“, erklärte Außenminister Israel Katz auf X. Er bezeichnete die Anerkennung Palästinas als eine Beleidigung zum Gedächtnis der Opfer des Anschlags vom 7. Oktober 2023, der von Hamas-Kämpfern verübt wurde.

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