Moskau: Telefonate skandinavischer Regierungschefs widersprechen EU-Linie
Das russische Außenministerium hat die Telefonate der norwegischen und finnischen Staatschefs mit Wladimir Putin als Abweichung von der EU-Strategie gewertet. Die Gespräche sorgten demnach für scharfe Kritik in der Europäischen …
Nach Angaben des russischen Außenministeriums widersprechen die jüngsten Telefonate des norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre und des finnischen Präsidenten Alexander Stubb mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin der von der Europäischen Union verfolgten Linie. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko äußerte sich in einem Interview mit einer russischen Zeitung zu den Hintergründen der Kontakte.
Gruschko zufolge zielt die Strategie der Europäischen Union maximal darauf ab, den Konflikt in der Ukraine zu verlängern und eine Perspektive für eine friedliche Regelung zu verhindern. In diese Logik passten die Moskauer Gespräche der beiden skandinavischen Regierungschefs nicht. Dies erkläre die scharfe Reaktion, die der Schritt in der Europäischen Union ausgelöst habe.
Die Telefonate hatten Anfang Februar stattgefunden. Während der finnische Präsident Stubb mit Putin über die Lage in der Ukraine und die Sicherheit im Ostseeraum gesprochen hatte, thematisierte der norwegische Regierungschef Støre unter anderem die maritime Sicherheit und den Fischereischutz. Beide Staatschefs betonten nach den Gesprächen, dass sie keine Verhandlungen über eine Ukraine-Lösung ohne ukrainische Beteiligung führen würden.
Die skandinavischen Kontakte nach Moskau standen in den vergangenen Wochen in der europäischen Öffentlichkeit im Fokus. Mehrere EU-Mitgliedstaaten und die Ukraine hatten zuvor betont, dass bilaterale Gespräche mit Russland nicht außerhalb des gemeinsamen europäischen Rahmens geführt werden sollten. Die finnische und norwegische Regierung verteidigten ihre Initiative dagegen als Ergänzung zur europäischen Politik, nicht als deren Ersatz.
Die russische Einschätzung durch Gruschko spiegelt das Bestreben Moskaus wider, Spaltungen innerhalb der europäischen Position zum Ukraine-Krieg herauszustellen. Russland bezeichnet den westlichen Kurs wiederholt als konfrontativ und wirft der EU vor, diplomatische Lösungen zu blockieren. Die europäischen Regierungen widersprechen dieser Darstellung und betonen, dass Verhandlungen über einen Friedensschluss an Bedingungen geknüpft sein müssten, die Kiew mittragen könne.
