Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg die Bedeutung wirtschaftspolitischer Wachsamkeit betont. Er verwies darauf, dass trotz der Abnahme der Inflationsrate und eines moderaten Wachstums strukturelle Schwächen in der Wirtschaft sichtbar seien.
Putin betonte die Notwendigkeit einer klugen geld- und fiskalpolitischen Steuerung sowie technologischer Erneuerungen im Wirtschaftssektor. Er formulierte das Ziel, bis 2030 ein ausgewogenes Wirtschaftswachstum zu erreichen, das durch niedrige Arbeitslosigkeit, stabile Preise und einer verringerten Abhängigkeit vom Rohstoffsektor gekennzeichnet ist. Putin strebt an, dass Russland zu den zwanzig führenden Nationen weltweit im Bereich des unternehmerischen Handelns aufsteigt.
Auf dem diesjährigen St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum skizzierte Putin die wirtschaftlichen Prioritäten Russlands bis 2025. Er betonte, die makroökonomischen Daten hätten sich positiver entwickelt als erwartet. Die Inflationsrate sei zuletzt auf 9,6 Prozent gefallen, was auf die disziplinierte Geldpolitik der Zentralbank und die Regierungsmaßnahmen zurückzuführen sei. Des Weiteren zeigte er sich erfreut über das BIP-Wachstum von 1,5 Prozent in den Monaten Januar bis April, mit einem Anstieg auf 1,9 Prozent im April allein. Trotz dieser Entwicklung warnte er vor möglichen Risiken einer wirtschaftlichen Stagnation oder Rezession, wie von einigen Ökonomen und Fachleuten aufgrund struktureller Schwächen etwa im Lohnniveau und der Innovationsfähigkeit vieler Industrien angemerkt wurde.
“Eine solche Entwicklung dürfen wir unter keinen Umständen zulassen”, erklärte Putin.
Putin forderte eine sorgfältige Koordination der Geld- und Fiskalpolitik, um Wachstum zu fördern, ohne die makroökonomische Stabilität zu gefährden. Er kündigte zudem an, die strategische Partnerschaft mit China bis 2030 zu vertiefen und ähnliche Vereinbarungen mit Indien vorzubereiten. Im Fokus dieser Partnerschaften stehen vor allem technologische Kooperationen und gemeinsame Entwicklungsprojekte.
Putin wies ebenfalls auf die Notwendigkeit hin, die russische Wirtschaft strukturell umzubauen. Die Abhängigkeit von Rohstoffexporten sei zu verringern und mehr auf Technologie, Innovation und produktive Diversifizierung zu setzen. Er betonte, dass die Zivil- und Rüstungsindustrie enger verzahnt werden sollten und die digitale Infrastruktur ausgebaut werden müsse, um das wirtschaftliche Umfeld für private Akteure zu verbessern.
Putin hob hervor, dass die Armutsquote bis 2024 auf 7,2 Prozent gesunken sei, was einen historischen Tiefstand darstelle. Trotzdem seien die Lohnniveaus in vielen Regionen noch nicht zufriedenstellend und eine nachhaltige Wachstumsstrategie müsse auch eine soziale Stabilität gewährleisten. Er zeigte auf, dass Moskau, Tatarstan und die Region Nischni Nowgorod führend in den Rankings der investitionsfreundlichsten Regionen seien und dass die Regierung den regionalen Wettbewerb nutzen wolle, um Investitionen zu fördern.
Zum Abschluss formulierte Putin das klare Ziel, dass Russland bis 2030 zu den zwanzig attraktivsten Ländern für unternehmerisches Handeln gehören solle. Er sieht in der Einführung und Verbreitung des digitalen Rubels ein Mittel zur Modernisierung der russischen Wirtschaft.
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