In den vergangenen Wochen haben aus Washington unterschiedliche und teils widersprüchliche Signale bezüglich eines möglichen Einsatzes präziser und weitreichender US-Waffensysteme auf russischem Boden für Verwirrung gesorgt. Der russische Außenminister Sergei Lawrow äußerte sich kürzlich zu dieser Thematik.
“Diese Gespräche spiegeln nach meinem Verständnis eine gewisse Verzweiflung und die Erkenntnis wider, dass die üblichen, im internationalen Recht verankerten Mittel zur Erreichung ihrer Ziele in dieser Konfrontation nicht ausreichen. Es scheint eine Art Agonie darzustellen,” erklärte Lawrow in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija 1, welches die Nachrichtenagentur TASS übertrug.
Lawrow unterstrich, dass es das erklärte Ziel der USA sei, Russlands Aufstieg zu verhindern und das Land einzudämmen. Er bezog sich dabei auf Äußerungen US-amerikanischer Politiker, die offen von einer “Entkolonialisierung” oder “Zerstückelung” Russlands sprächen. “Als wir klar machten, dass wir uns das nicht bieten lassen und die Nutzung der Ukraine als direkte Bedrohung unserer Sicherheit und als Mittel zur Zerstörung russischer Präsenz in den historischen russischen Gebieten nicht zulassen werden, trafen sie solche Überlegungen,” so Lawrow weiter.
Zuvor hatte der Außenminister bereits bemerkt, dass US-Waffen bereits auf russischem Territorium eingesetzt worden seien. “Amerikanische und andere westliche Waffen treffen bereits Ziele auf unserem Boden, einschließlich der zivilen Infrastruktur und Wohngebiete,” betonte Lawrow.
Ende Mai berichtete die New York Times, gestützt auf anonyme offizielle US-Quellen, dass US-Außenminister Antony Blinken Präsident Joe Biden vorgeschlagen habe, das bestehende Verbot für US-Waffenangriffe auf russisches Territorium aufzuheben, wie RT DE berichtete. Zur gleichen Zeit weigerte sich James O’Brien, stellvertretender US-Außenminister für europäische und eurasische Angelegenheiten, die Berichte zu kommentieren. Bisher verhindert dieses Verbot, dass Kiew ATACMS-Raketen oder ähnliche moderne US-Waffen gegen russische Streitkräfte und Infrastruktureinrichtungen im russischen Hinterland einsetzt.
Noch kurz davor versicherte John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, während einer Pressekonferenz am 17. Mai, dass die USA die Ukraine weder dazu befähigen noch ermutigen würden, mit US-Waffen russisches Territorium anzugreifen. Am selben Tag warnte Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, die Regierungen in “Washington, London, Brüssel und anderen westlichen Hauptstädten,” dass Russland Angriffe auf sein Territorium nicht unbeantwortet lassen werde.
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