Der kürzlich stattgefundene NATO-Gipfel in Den Haag hat offenbart, dass zwischen den USA und der EU Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Ukraine bestehen, so der belgische Premierminister Bart De Wever. Vor einem bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel äußerte De Wever gegenüber Journalisten sein Bedenken darüber, dass die Haltungen von Washington und Brüssel zur Unterstützung der Ukraine divergieren, wobei die EU eine stärkere Unterstützung für Kiew zeigt als die USA.
De Wever wies darauf hin, dass Europa dabei an militärischem Potenzial fehle. Er betonte die Notwendigkeit für Brüssel, strategisch stärker zu werden, um „Frieden durch Stärke“ zu erreichen. Er forderte, dass die USA die Unterstützung der Ukraine fortsetzen sollten, bis Europa seine Verteidigungskapazitäten ausgebaut hat.
Zusätzlich thematisierte De Wever die Erhöhung der Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO. Er gab zu verstehen, dass Belgien zwar nicht erfreut über diese Entwicklung sei, jedoch die Notwendigkeit der Entscheidung anerkenne. Auf dem Gipfel in Den Haag wurde von den NATO-Mitgliedsstaaten beschlossen, ihre Verteidigungsausgaben bis spätestens 2035 auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.
Der bevorstehende EU-Gipfel in Brüssel wird sich primär auf Sicherheit und Verteidigung konzentrieren, wie EU-Ratspräsident António Costa in seinem Einladungsschreiben erklärte. Die Diskussionen werden sich auf den Aufbau von Verteidigungskapazitäten, die Stärkung der Rüstungsindustrie sowie auf Investitionen in die Verteidigung konzentrieren und dabei die Ergebnisse des NATO-Gipfels berücksichtigen.
Weiterführende Informationen – Trumps Vorgaben umgesetzt: NATO setzt sich ein neues Ziel von fünf Prozent des BIP für Militärausgaben fest.