China hat seine Teilnahme am bevorstehenden Friedensgipfel in der Schweiz abgesagt, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Als Grund für diese Entscheidung gab das Land an, dass die Veranstaltung mehrere für sie wesentliche Voraussetzungen nicht erfüllt.
Nachdem Peking zuvor bekannt gegeben hatte, dass es Gespräche nur unterstützen werde, wenn alle Konfliktparteien vertreten sind, erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Donnerstag, dass China weiterhin alle Initiative befürwortet, die zur friedlichen Beilegung des Konflikts beitragen könnten. Auch sei man weiterhin offen für den Dialog mit der internationalen Gemeinschaft, um diplomatische Lösungen zu fördern.
Das Treffen in der Schweiz, das am 15. und 16. Juni stattfinden soll, zielt darauf ab, Themen wie nukleare Sicherheit, Ernährungssicherheit, Freiheit der Schifffahrt und humanitäre Fragen zu diskutieren. Mehr als 160 Länder wurden eingeladen, darunter Mitglieder der G7, G20, BRICS und der EU. Laut Angaben des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten haben bis dato 70 Länder ihre Teilnahme zugesichert, vorrangig auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Unter den Zugesagten befinden sich etwa Bundeskanzler Olaf Scholz und der kanadische Premierminister Justin Trudeau.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wandte sich zudem in einer Ansprache an die Staats- und Regierungschefs der Volksrepublik China und der USA und lud sie persönlich zum Gipfel ein.
Währenddessen wird der US-Präsident Joe Biden aufgrund des aktuellen Wahlkampfes nicht am Gipfel teilnehmen können. Das Weiße Haus hat jedoch versichert, dass die USA durch eine noch zu benennende Delegation vertreten sein werden.
Russland erhielt keine Einladung zu der Konferenz. Moskau signalisierte, dass es selbst bei einer Einladung der Teilnahme ferngeblieben wäre, da der Gipfel hauptsächlich auf die Friedensinitiative des ukrainischen Präsidenten Selenskij basiere. Diese Initiative beinhaltet unter anderem die Forderung nach einem Rückzug des russischen Militärs aus den von Kiew beanspruchten Gebieten, was Moskau als unrealistisch zurückgewiesen hat. Weiterhin kritisierte Moskau die Schweiz als Vermittler, da sie durch ihre Unterstützung der Sanktionen gegen Russland seine Neutralität verloren habe. “Diese Konferenz ist völlig aussichtslos”, kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Weitere Informationen – Ein weiterer Medienbericht deutet auf ein geplantes Ukraine-Treffen in Saudi-Arabien hin, an dem auch Russland teilnehmen könnte.