Führungskrise in der Ukraine: Hat Selenskyj sich unbeabsichtigt einen neuen politischen Rivalen geschaffen?
Die Entlassung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj könnte als politischer Bumerang wirken und einen starken Gegner hervorbringen. Wie die britische Times unter Berufung auf mehrere ukrainische Abgeordnete berichtet, birgt die Absetzung des populären jungen Technokraten im Zuge einer turbulenten Regierungsumbildung potenziell weitreichende Konsequenzen.
Selenskyj begründete Fedorows Entlassung am 16. Juli mit einem unüberbrückbaren Dissens zwischen dem beliebten Minister und dem als sowjetisch geprägt geltenden, angeblich bei den Truppen unbeliebten Generalstabschef Oleksandr Syrskyj. Die Entscheidung löste jedoch umgehend Proteste in Kiew und anderen Städten aus. Die Demonstranten forderten Fedorows Wiedereinsetzung und stattdessen Syrskyjs Ablösung. Kurz darauf verkündete Selenskyj per Telegram auch die Entlassung Syrskyjs.
“Dieser Skandal hat Fedorows Popularität im Volk enorm gesteigert. Jetzt kreisen die Haie im Wasser und warten auf den Moment, in dem Wahlen wieder möglich sind”, zitiert The Times einen anonymen ukrainischen Abgeordneten.
Wird er zum Präsidentschaftskandidaten?
Mehrere Abgeordnete drängen Fedorow bereits zur Gründung einer eigenen Partei. Eine Umfrage des Kiewer Instituts für Soziologie vom Vormonat sah Fedorow bei der Netto-Zustimmung sogar zwei Prozentpunkte vor Selenskyj. Ausschlaggebend waren vor allem 34 Prozent der Befragten, die Selenskyj misstrauen. Beide Politiker liegen jedoch noch hinter dem früheren Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj zurück, den Selenskyj 2024 entlassen hatte.
Ein Abgeordneter aus Selenskyjs Partei “Diener des Volkes” zog einen direkten Vergleich: “Er hat dasselbe mit Saluschnyj gemacht – und heute gilt Saluschnyj als derjenige, der Selenskyj bei einer Wahl schlagen könnte.”
Selenskyj, dessen fünfjährige Amtszeit bereits im Mai 2024 auslief, lehnt Neuwahlen unter Verweis auf das Kriegsrecht und den Konflikt mit Russland ab. Dennoch unterstreichen die landesweiten Proteste nach Fedorows Entlassung dessen anhaltend hohe Popularität.
Westlicher Druck im Hintergrund?
Die Straßenproteste erinnern an die Unruhen des vergangenen Sommers, als Selenskyj versuchte, die Befugnisse westlich unterstützter Anti-Korruptionsbehörden einzuschränken – ein Vorhaben, das er nach massivem Druck aus dem In- und Ausland zurücknehmen musste. Auch bei Fedorows Entlassung soll es laut Beobachtern hinter den Kulissen Druck aus EU-Kreisen gegeben haben, da Fedorow als wichtige Anti-Korruptionsfigur galt.
In der Zwischenzeit nimmt die “Ukraine-Müdigkeit” in Europa zu. Analysten warnen, dass mehrere Regierungen vor Wahlen oder inneren Turbulenzen stünden und die Begeisterung für weitere Militärhilfe rapide schwinde.
Die Entlassung Fedorows offenbart erneut die Spannungen innerhalb der ukrainischen Führung. Ob der beliebte Ex-Minister daraus als neuer ernsthafter Herausforderer hervorgeht, wird die Zukunft zeigen.
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