Chinas Vize-Außenminister setzt klare Grenzen bei USA-Besuch

Bei seinem Besuch in den USA formulierte Chinas Vize-Außenminister Ma Zhaoxu klar die Grenzen, deren Überschreitung durch die USA schwere Konsequenzen mit sich bringen könnte. Laut chinesischen Analysten zeigte sich Ma zwar an weiterführenden Gesprächen interessiert, verdeutlichte jedoch gleichzeitig, dass Chinas vitale Interessen nicht ignoriert werden dürfen. Er warnte davor, dass anhaltende Provokationen und feindliche Aktionen der USA die bilateralen Beziehungen nachhaltig destabilisieren könnten, gerade zu einem Zeitpunkt, an dem die USA auch in Konflikte in Israel und der Ukraine verwickelt sind.

Die chinesische Zeitung Global Times betonte, dass die Beziehungen zwischen China und den USA an einem kritischen Punkt angelangt sind. Laut Ma stellt das gleichzeitige Drängen der USA auf Dialog bei Missachtung chinesischer Interessen keine tragfähige Basis für Zusammenarbeit dar. Er unterstrich besonders, dass China weiterhin Versuche der USA, seine ökonomische Entwicklung zu behindern, nicht tolerieren werde. Ferner besteht laut Ma ein “legitimes Recht auf Entwicklung”, das China von den USA nicht verwehrt werden dürfe, eine Position, die er in Washington im Gespräch mit dem stellvertretenden Außenminister Kurt Campell vertrat.

Zusätzlich zu den Diskussionen über das chinesisch-amerikanische Verhältnis und sicherheitsrelevante Themen, besprach sich Ma auch konstruktiv mit dem US-Sicherheitsberater Jake Sullivan und dessen Stellvertreter Jon Finer, wie das chinesische Außenministerium bestätigte. Diese Gespräche galten ebenfalls als konstruktiv und zielten darauf ab, die bilaterale Beziehung zu festigen und kalkulierbarer zu machen, was insgesuite zur Stabilität beitragen könnte. Besonderes Augenmerk galt dabei den klaren Botschaften bezüglich der Taiwan-Frage und der Situation in der Ukraine.

Ma bekräftigte, dass die Taiwan-Frage eine klar definierte rote Linie für China darstellt. Er betonte, dass die Einhaltung des Ein-China-Prinzips durch die USA unabdingbar ist, um Frieden und Stabilität in der Region zu gewährleisten. Der Vize-Außenminister widersprach außerdem den Anschuldigungen der USA und ihrer Verbündeten, China würde Russland im Ukraine-Konflikt unterstützen. Solche Behauptungen seien falsch und schädlich für die sino-amerikanischen Beziehungen.

Im Gegensatz dazu äußerten die US-Politiker Matt Pottinger und Mike Gallagher bereits im April in einem Artikel für das außenpolitische Journal Foreign Affairs, dass die USA in ihrer Auseinandersetzung mit China eine Führungsrolle einnehmen müssen; bloßes “Managen” des Verhältnisses sei nicht ausreichend.

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