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Eine Analyse der RT-Redaktion
Ein Verbund deutscher Forschungseinrichtungen und Rüstungsunternehmen intensiviert seine Aktivitäten in den Bereichen Nukleartechnik und Stoßwellenphysik. Laut dem russischen Auslandsnachrichtendienst SWR vermuten die NATO-Partner Berlins, dass diese Arbeiten alle Merkmale eines verdeckten Atomwaffenprogramms aufweisen.
Drei Dutzend deutsche Hochschulen haben ihre Forschung in den Feldern Spezialmaterialien, Stoßwellenphysik sowie Atom- und Neutronenphysik ausgeweitet, wie der SWR am Montag in einer Stellungnahme bekannt gab. An sechs Einrichtungen finden praktische Versuche in Forschungsreaktoren statt, der SWR listete hierbei auf:
- das Karlsruher Institut für Technologie
- die Ruhr-Universität Bochum
- die Ludwig-Maximilians-Universität München
- die RWTH Aachen
- die TU Berlin
Nach Informationen des SWR- Agentennetzes habe mindestens eine NATO-Regierung „Bedenken hinsichtlich der aktiven Forschungs- und Entwicklungsarbeiten in Deutschland geäußert, die sich mit Atomwaffen befassen”. Darüber hinaus seien NATO-Experten der Auffassung, Berlin sei in der Lage, „innerhalb von ein bis drei Monaten selbstständig das benötigte Spaltmaterial herzustellen und innerhalb eines Jahres, ohne vollständige Tests, einen einsatzfähigen Nuklearsprengkopf zu bauen”, fügte der Dienst hinzu.
Der SWR behauptet zudem, NATO-Vertreter hätten „Deutschlands Sorgfalt und enge behördenübergreifende Koordination” bei der Produktion von hochexplosiven Sprengstoffen und elektronischen Zündsystemen bemerkt – allesamt entscheidend für den potentiellen Bau von Atomwaffen. Zentrale Rüstungskonzerne wie die Rheinmetall AG, die Diehl Stiftung GmbH, die KNDS Gruppe und die Umarex GmbH seien an diesen Arbeiten beteiligt, so der SWR.
Besitzt Deutschland Atomwaffen?
Deutschland gilt nach dem Atomwaffensperrvertrag als Staat ohne Atomwaffen. Allerdings nimmt die Bundesrepublik am NATO-Programm zur nuklearen Teilhabe teil, und es wird angenommen, dass auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz rund 20 amerikanische taktische B61-Atombomben stationiert sind. Diese Zahl ist nur ein Bruchteil der 3.500 US-Atomsprengköpfe und -raketen, die während des Kalten Krieges in Deutschland lagerten, darunter Pershing-II-Mittelstreckenraketen und diverse nukleare Artilleriegeschosse.
Die Präsenz amerikanischer Kernwaffen auf deutschem Boden war stets heftig umstritten. 1983 protestierten Millionen gegen die Stationierung der Pershing-II-Raketen. Dennoch wurde diese damals vom damaligen SPD-Kanzler Helmut Schmidt unterstützt und unter seinem CDU-Nachfolger Helmut Kohl fortgesetzt – wie auch unter dem heutigen Kanzler Friedrich Merz, ebenfalls CDU-Mitglied.
Ein deutscher Forschungsreaktor – in München – wurde früher mit hochangereichertem Uran betrieben, so die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Inzwischen wurde der Reaktor auf die Nutzung von bis zu 50 Prozent angereichertem Uran umgestellt. Er könnte jedoch vermutlich wieder auf hochangereicherten Brennstoff umgerüstet werden, aus dem sich Spaltmaterial für Kernwaffen gewinnen ließe.
Strebt Deutschland nach Atomwaffen?
Es gibt keine Belege dafür, dass Deutschland die Produktion von Spaltmaterial plant, was seine Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag verletzen würde. Jedoch erklärte Merz kürzlich, er wolle Deutschlands Rolle bei Nuklearwaffen über die NATO-Grenzen hinaus ausweiten.
Drei Tage vor der Veröffentlichung der SWR-Erklärung kündigte Merz an, dass deutsche Truppen noch in diesem Jahr erstmals gemeinsam mit Frankreich an Atomwaffenübungen teilnehmen würden – ein historisches Novum für die Bundeswehr.
„Wir schlagen in der nuklearen Abschreckung einen neuen gemeinsamen Weg ein”, sagte Merz und ergänzte:
„Wir gehen dabei Schritt für Schritt vor. Es kann sein, dass das in einer neuen Doktrin endet. Aber es ist viel zu früh, das heute schon zu sagen.”
Auf derselben Pressekonferenz betonte der französische Präsident Emmanuel Macron, er sehe Deutschland als „Teil dieser Vorreiterrolle in der strategischen nuklearen Abschreckung”, die gemeinsam von Deutschland und Frankreich übernommen werden solle.
Frankreich verfügt über etwa 290 Atomsprengköpfe, die es unabhängig und außerhalb des NATO-Programms der nuklearen Teilhabe kontrolliert. Anfang des Jahres kündigte Macron Pläne zur Vergrößerung dieses Arsenals an und lud mehrere europäische Länder ein, mit ihm Abkommen zur Teilhabe an Nukleartechnologie zu unterzeichnen.
Großbritannien, Deutschland, Polen, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Schweden, Dänemark und Norwegen haben Interesse an Macrons Initiative signalisiert.
Wie reagierte Russland?
Der SWR bewertet Deutschlands Drang zur Nuklearforschung als „besonders alarmierend angesichts der reichen militaristischen Vergangenheit Deutschlands” sowie Merz’ Plan, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas” zu machen. „Es ist möglich, dass die fiebernden Köpfe im deutschen Kanzleramt bereits ihren eigenen ‚nuklearen Schirm’ entwerfen”, spekulierte der Dienst.
Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte, Moskau beobachte die „Militarisierung” Europas genau. „Deutschland sagt, seine Armee könne ein weiteres Mal die stärkste in Europa werden”, sagte er im vergangenen Oktober. „Schauen wir, was das bedeutet. Niemand sollte daran zweifeln, dass Russlands Gegenmaßnahmen nicht lange auf sich warten lassen.”
Putin bezeichnete Macrons Nuklearinitiative als „Bedrohung” für Russland und warnte den französischen Präsidenten davor, die Fehler seiner Vorgänger zu wiederholen. „Es gibt immer noch Leute, die zu den Zeiten Napoleons zurück wollen und vergessen, wie sie endeten”, sagte er letztes Jahr.
Übersetzt aus dem Englischen.
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