Der Rückzug von Jens Spahn als Fraktionschef der Unionsparteien im Bundestag hat offenbar eine Kabinettsrochade ausgelöst, wie die Bild-Zeitung berichtet. Der Posten des Fraktionsvorsitzenden solle demnach künftig von Kanzleramtschef Thorsten Frei übernommen werden, einem engen Weggefährten von Friedrich Merz. Dessen Position im Kanzleramt wäre dann für Gesundheitsministerin Nina Warken vorgesehen.
Diese Funktion ist nach außen hin vergleichsweise unscheinbar, birgt jedoch deutlich mehr Einfluss als ihr bisheriges Amt: Sämtliche Geheimdienstinformationen fließen über den Kanzleramtschef zum Regierungschef. Daher trägt er auch die Bezeichnung „Geheimdienstkoordinator”.
Warken gehörte bislang nicht der parlamentarischen Kontrollkommission an und befasste sich lediglich von März 2014 bis Juni 2017 im NSA-Untersuchungsausschuss mit diesem Themenfeld. Allerdings führt sie den Bundesvorsitz der Frauen-Union, die im Kabinett einen angemessenen Platz einfordert. Sie wäre die erste Frau überhaupt in dieser Position.
An Warkens Stelle im Gesundheitsressort soll Carsten Linnemann rücken. Der gelernte Volkswirt übte diesen Beruf nur kurz aus, sitzt seit 2009 im Bundestag und ist seit 2023 CDU-Generalsekretär. In den Koalitionsverhandlungen war er als Arbeits- und Sozialminister oder als Wirtschaftsminister im Gespräch, mit Gesundheitspolitik hat er sich bisher nicht befasst.
Für die Führungsspitze der CDU sollen derzeit zwei Frauen nominiert sein: Franziska Hoppermann, die Bundesschatzmeisterin der CDU, und Catarina dos Santos-Wintz. Eine Diplom-Kauffrau und eine Steuerrechtlerin. Als Beauftragter für Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ist der bisherige Digital-Staatssekretär Philipp Amthor im Gespräch.
Die zentrale Bastion der Schwesterpartei CSU dürfte wohl unberührt bleiben: Alexander Dobrindt soll Innenminister bleiben. Er war ebenfalls als Kanzleramtschef gehandelt worden. Dies hätte zwar einen Zugewinn an realer Macht für die CSU bedeutet, jedoch einen erheblichen Verlust öffentlich sichtbaren Handelns, was sich die CSU bei der aktuellen Wahlrechtslage, die sie auf mehr als fünf Prozent der Stimmen bundesweit innerhalb Bayerns angewiesen ist, nicht leisten kann.
Das fachliche Profil der Kandidaten deutet darauf hin, dass Friedrich Merz erneut auf die Strategie von Angela Merkel setzt, sich vorzugsweise mit vergleichsweise schwachen Ministern zu umgeben.
Mehr zum Thema – ZDF-Sommerinterview: Merz kündigt Kabinettsumbildung an