SPD-Politikerin bleibt Landtagspräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern
Trotz stärkster Fraktion hat die AfD den Posten des Landtagspräsidenten in Schwerin nicht erhalten. Die bisherige Amtsinhaberin von der SPD setzte sich gegen den AfD-Kandidaten durch.
Die SPD-Politikerin Birgit Hesse ist als Präsidentin des Schweriner Landtags wiedergewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung 39 Stimmen. Ihr Herausforderer Carlos Rodrigues von der AfD kam nur auf 31 Stimmen und scheiterte damit deutlich.
Die AfD war bei der Landtagswahl im September erstmals mit 32 von 71 Sitzen stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern geworden. Nach parlamentarischer Tradition obliegt es der größten Fraktion, den Kandidaten für das höchste Amt des Hauses vorzuschlagen. Dieser Grundsatz wurde bei der Wahl des Präsidiums jedoch nicht eingehalten.
SPD, Linke und Grüne hatten vor der Abstimmung öffentlich erklärt, keine Bewerber der AfD in das Präsidium wählen zu wollen. Mit dieser gemeinsamen Position verfügten sie über die nötige Mehrheit, um den AfD-Kandidaten zu verhindern.
Für die AfD ist es bereits der zweite Rückschlag bei der Besetzung eines Spitzenamtes in einem ostdeutschen Landesparlament innerhalb kurzer Zeit. Auch in Thüringen war die dort stärkste Fraktion bei der Wahl des Landtagspräsidenten im vergangenen Jahr gescheitert.
