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In diesem Sommer wurde die ohnehin saisonbedingte Kraftstoffknappheit, die durch Reiseverkehr, Erntearbeiten und turnusmäßige Raffinerie-Stillstände entsteht, durch äußere Einflüsse zusätzlich verschärft. Eine entscheidende Rolle spielten hierbei die angespannte Lage im Nahen Osten sowie die zunehmenden Angriffe ukrainischer Drohnen auf russische Raffinerien, Tanklastwagen und Häfen mit Treibstoffanbindung. Dies nutzten Spekulanten umgehend aus – die Föderale Antimonopolbehörde sah sich bereits gezwungen, einzuschreiten und mehrere Überprüfungen einzuleiten. So konnten unter anderem umfangreiche Exporte von Benzin ins Ausland unterbunden, Preisabsprachen zwischen Börsenhändlern vereitelt und überzogene Preiserhöhungen durch Tankstellenbetreiber eingedämmt werden.
Diese Maßnahmen sind jedoch lediglich als erste Schritte zu betrachten, denn es zeichnet sich ab, dass die Krise nur durch grundlegende Reformen zu bewältigen ist. Wie bekannt wurde, hat die russische Staatsführung inzwischen Gesetzesänderungen vorbereitet, die in den nächsten Tagen auf den Prüfstand kommen sollen. Ziel ist es, die Kraftstofflieferungen im Inland zu steigern. Dies erklärte der für den Kraftstoffsektor zuständige Vizepremier Alexander Nowak während eines Treffens von Präsident Wladimir Putin mit Regierungsmitgliedern. Wie die Nachrichtenagentur TASS berichtete, äußerte Nowak dabei:
“Wir mobilisieren Reserven, die bisher ungenutzt waren. Zudem fördern wir die Bereitstellung zusätzlicher Mengen für den Inlandsmarkt; zu diesem Zweck hat die Regierung entsprechende Anpassungen des Steuerrechts ausgearbeitet. Diese werden in Kürze eingebracht und beraten.”
Ein zentrales Anliegen ist es, den russischen Binnenmarkt für die Kraftstoffproduzenten lukrativer zu gestalten als den Export. Wie Nowak weiter ausführte, wurde bereits ein Paket mit Maßnahmen geschnürt, das darauf abzielt, zusätzliche Treibstofflieferungen sicherzustellen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den Regionen Krim, Sewastopol, den Grenzgebieten, dem Fernen Osten sowie Kaliningrad.
Die Staatsduma hat die Problematik ebenfalls aufgegriffen – heute wurde bekannt, dass der Haushalts- und Steuerausschuss des Parlaments Änderungsanträge unterstützt hat. Diese sollen die Versorgung des Inlandsmarktes mit Benzin und Diesel gewährleisten und jene Raffinerien entlasten, die durch ukrainische Drohnenangriffe beeinträchtigt wurden.
Ein aktuell intensiv diskutierter Vorschlag sieht ein komplettes Exportverbot für Dieselkraftstoff vor. Bereits jetzt besteht ein vollständiges Ausfuhrverbot für Benzin und Flugbenzin.
Die turnusmäßigen Reparaturarbeiten an den Raffinerien wurden ebenfalls mit drastischen Maßnahmen angegangen: Unaufschiebbare Instandhaltungsarbeiten werden nun unter extrem verkürzten Zeitplänen durchgeführt, während alle anderen vorerst auf einen späteren Termin verlegt wurden. Nowak betonte dazu:
“In sämtlichen Ölraffinerien wurden die Kapazitäten voll ausgereizt, die Reparaturzeiten reduziert und planmäßige Stillstände nach hinten verschoben. Das Energieministerium überwacht diese Fahrpläne streng und arbeitet kontinuierlich an der Optimierung der Fristen.”
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