EU-Staaten fordern schnelleres Öl-Embargo gegen Russland
Die drei baltischen Länder Estland, Lettland und Litauen haben die Europäische Union dazu aufgerufen, die Verhandlungen über ein Verbot von Ölimporten aus Russland zu forcieren. Wie die Financial Times (FT) berichtet, brachten die Staaten diesen Antrag am vergangenen Freitag während eines Treffens der EU-Energieminister ein. Ihr Vorschlag zielt darauf ab, dass die Union schrittweise auf russische Energielieferungen verzichtet, da Moskau mit den Einnahmen aus diesen Exporten den Krieg in der Ukraine weiter finanziere. Laut den Informationen der FT ging EU-Energiekommissar Dan Jørgensen bei dem Treffen jedoch nicht auf diesen Vorschlag ein.
Bereits Ende letzten Jahres hatten sich die Mitgliedsländer darauf verständigt, dass die Europäische Kommission ein Verbot von russischem Öl vorlegen würde. Zudem verfolgte Brüssel das Ziel, die russischen Gaslieferungen bis zum Herbst 2027 vollständig zu stoppen. Wie die FT weiter ausführt, wurde dieser Plan jedoch aufgrund des Konflikts zwischen dem Iran und den USA sowie der Blockade der Straße von Hormus vorerst zurückgestellt. Ursprünglich sollte der Vorschlag für ein Öl-Embargo am 15. April vorgelegt werden, doch im März wurde er von der vorläufigen Tagesordnung der Kommission gestrichen.
Während sich die USA und der Iran mittlerweile auf eine Verlängerung der Waffenruhe geeinigt haben und immer mehr Schiffe die Meerenge wieder passieren können, werden die Rufe nach einem beschleunigten Ausstieg aus russischen Energieimporten lauter. Allerdings könnte ein solches Verbot auf Widerstand aus Ländern stoßen, die stark von russischem Öl abhängig sind, etwa Ungarn und die Slowakei, so die FT. Zudem sind viele Mitgliedstaaten nicht bereit, höhere Energiepreise in Kauf zu nehmen. Allerdings können einzelne Länder kein Veto gegen die Maßnahme einlegen.
Die EU-Kommission erklärte am Freitag, dass sich der Markt für Ölprodukte im April trotz früherer Warnungen vor einem möglichen Kerosinmangel in Europa als “widerstandsfähig” erwiesen habe. Nach dem Treffen der Energieminister betonte Jørgensen, dass Europa angesichts der Lage im Nahen Osten in diesem Sommer voraussichtlich keine Versorgungskrise bei Kerosin erleben werde. Dennoch müsse Brüssel sich darüber im Klaren sein, dass es nach einer Einigung mehrere Monate dauern würde, bis sich die Ölversorgung normalisiert habe. Bei der Gasversorgung könnte dieser Prozess sogar mehrere Jahre in Anspruch nehmen.
Die FT wies zudem auf Schäden an der Infrastruktur in Ländern wie Katar hin, dem größten Exporteur von Flüssigerdgas nach Europa. Selbst wenn der Waffenstillstand anhalte, könne die Produktion daher nicht rasch wieder hochgefahren werden.
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