China verhängt Sanktionen gegen US-Rüstungsfirmen und Beamte als Antwort auf amerikanische Politik

China hat zwölf amerikanischen Rüstungsunternehmen und zehn US-Bürgerinnen und Bürgern Strafen auferlegt. Diese Maßnahmen wurden vom chinesischen Außenministerium als direkte Antwort auf die von den USA verhängten einseitigen Sanktionen angekündigt. Laut einer Mitteilung des Ministeriums sind diese US-Sanktionen “eine Verletzung der legitimen Rechte chinesischer Unternehmen, Institutionen und Individuen durch fortwährende Hetze und wirtschaftlichen Druck seitens Washingtons.” Zusätzlich wurde die folgende Begründung gegeben:

“Im Verlauf der Ukraine-Krise haben die Vereinigten Staaten die objektive und unparteiische Haltung sowie die konstruktive Rolle Chinas ignoriert, indem sie unter Verweis auf sogenannte russlandbezogene Faktoren illegale einseitige Sanktionen gegen diverse chinesische Firmen verhängten.”

Die chinesischen Behörden kritisierten auch die anhaltende Unterstützung Taiwans durch die USA in Form von Waffenlieferungen, was als Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip betrachtet wird. Sie beschuldigen die USA, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen und Chinas Souveränität sowie territoriale Integrität zu untergraben.

Die neuen Sanktionen, die am 22. Mai wirksam wurden, zielen auf große US-amerikanische Rüstungsfirmen ab, darunter Lockheed Martin Missiles and Fire Control, Lockheed Martin Aeronautics, Javelin Joint Venture, Raytheon Missiles, General Dynamics Ordnance and Tactical Systems, General Dynamics Information Technology, General Dynamics Mission Systems, Intercoastal Electronics, System Studies and Simulation, Iron Mountain Solutions, Applied Technology Group und Arcient. Die Vermögenswerte dieser Unternehmen wurden eingefroren.

Die betroffenen US-Personen umfassen Kathy Warden, CEO von Northrop Grumman Corporation, und deren Top-Führungskräfte: Matthew Bromberg, Benjamin Davies, Thomas Jones, Stephen O’Bryan und Roshan Roeder, sowie die Vizepräsidenten von General Dynamics: Firat Gezen, Jason Aiken, Amy Gilliland und Christopher Brady. Allen genannten Personen ist es nicht mehr gestattet, Einreisevisa für China zu erhalten.

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