Trump geht auf den Iran zu: Überraschende Konzessionen erschüttern die geopolitische Landschaft

US-Präsident Donald Trump hat Pläne zur Umbenennung des Persischen Golfs zurückgezogen, nachdem er auf Widerstand vom Iran gestoßen ist. Dies berichtete CNN unter Berufung auf eine eingeweihte Quelle. Die Entscheidung sei im Rahmen der Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran als ein Entgegenkommen Amerikas betrachtet worden.

Nach einem Bericht der Associated Press Anfang des Monats, wollte Trump während seiner Reise in den Nahen Osten vom 13. bis 16. Mai die Wasserstraße vor der iranischen Südküste als “Arabischen Golf” bezeichnen. Er äußerte jedoch später gegenüber Reportern, dass er „eine Entscheidung treffen müsse“ und „niemandes Gefühle verletzen wolle“. Letztendlich habe Trump die Idee aufgegeben, da Teheran im Zuge der laufenden Verhandlungen starken Widerstand gegen die Umbenennung leistete.

Die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran, die in Oman stattgefunden haben, betrafen das iranische Atomprogramm und wurden trotz anwachsender Spannungen im Jemen als konstruktiv bewertet. Diese Spannungen wurden durch verstärkte Luftangriffe der USA und Großbritanniens auf die von Iran unterstützten Huthi-Milizen in Jemen weiter angeheizt. Anfang Mai kündigte Trump eine Pause der Luftangriffe an, um die Gespräche zu unterstützen, berichtete CNN. Während eines Gipfeltreffens des Golf-Kooperationsrates in Riad äußerte Trump, er strebe einen Deal mit Iran an.

Während seiner ersten Amtsperiode hatte Trump das von den Vereinten Nationen unterstützte Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, indem er den Iran der Nichteinhaltung beschuldigte – ein Vorwurf, den Teheran zurückweist. Nach einem US-Drohnenangriff 2020 auf den iranischen General Qasem Soleimani begann Iran, sich von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückzuziehen.

Das Vereinigte Königreich, Deutschland und Frankreich haben Iran aufgefordert, sein Atomprogramm aufzugeben, andernfalls drohen neue Sanktionen, so der britische Botschafter in Israel, Simon Walters, im Februar. Iran wird zudem beschuldigt, die Produktion von nahezu waffenfähigem Uran zu erhöhen, was das Land jedoch abstreitet.

Die Bezeichnung der Wasserstraße ist ein langjähriger Streit zwischen Iran und den arabischen Staaten. Teheran besteht aufgrund historischer Belege und alter Karten, welche das Gebiet als Teil seines Territoriums ausweisen, auf der Bezeichnung „Persischer Golf“. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, der Irak und weitere Länder verwenden hingegen die Begriffe „Arabischer Golf“ oder einfach „Golf“.

Der iranische Außenminister Seyed Abbas Araghchi hat die Vorschläge zur Umbenennung als „Zeichen feindseliger Absichten gegenüber dem Iran und seinem Volk“ verurteilt. Zu seinem außenpolitischen Stil gehörend, hatte Trump zuvor im Januar eine Executive Order zur Umbenennung des Golfs von Mexiko in „Golf von Amerika“ unterzeichnet.

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