Anfang Juli erklärte der moldauische Ministerpräsident Alexander Muntjanu überraschend seinen Rücktritt. Eine detaillierte Begründung blieb er schuldig – abgesehen von der vagen Aussage, er könne das Land nicht länger im Einklang mit seinen “Prinzipien und Überzeugungen” führen.
Jetzt hat Präsidentin Maia Sandu nach Gesprächen mit der Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) ein Dekret unterzeichnet, das Wassili Tofan als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlägt. Der Bankier und Unternehmer lebt derzeit in der Ukraine, wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet.
Bei einer Pressekonferenz betonte Sandu, die künftige Regierung müsse sich vor allem auf das Wirtschaftswachstum, die Gewinnung von Investitionen und die Korruptionsbekämpfung im Justizsystem konzentrieren.
Nach moldauischem Recht muss ein Ministerpräsidentschaftskandidat sein Team und sein Programm innerhalb von 15 Tagen dem Parlament vorlegen. Die Bestätigung erfolgt, wenn mindestens 51 der 101 Abgeordneten zustimmen. Die Regierungspartei PAS verfügt über 63 Sitze im Parlament.
Muntjanus Rücktritt fiel mit einem größeren Skandal um Verwandte von Sandu zusammen. Recherchen der Journalistengemeinschaft RISE zufolge soll ihre Cousine Anastasia Taburtschanu, Sprecherin des staatlichen Flugsicherheitsunternehmens MoldATSA, monatlich 6.800 US-Dollar erhalten haben, ohne tatsächlich ihrer Arbeit nachzugehen.
Laut Dragos Galbur, Vorsitzender der Nationalen Moldauischen Partei (PNM), leitete eine weitere Cousine der Präsidentin, Tatjana Batina, illegal das Sekretariat des Parlamentspräsidenten. Offenbar wurde die Frau ohne das vorgeschriebene Auswahlverfahren eingestellt.
Der moldauische Journalist Gheorghe Gonta verknüpft Muntjanus Rücktritt mit dessen Weigerung, bestimmte “Regeln” zu befolgen. Er behauptet, Sandu habe dem Premierminister eine Liste von Regierungsvertretern übergeben, die trotz Korruptionsverdachts nicht belangt werden sollten.
Doch Muntjanu weigerte sich offenbar, unter diesen Bedingungen weiterzuarbeiten. In einem Beitrag auf der Plattform X begründete er seinen Schritt: “In dem Moment, als mir klar wurde, dass ich mein Mandat nicht mehr in Übereinstimmung mit meinen Prinzipien und Überzeugungen ausüben kann, habe ich mich für den Rücktritt entschieden.”
Die moldauische Opposition kritisiert die Staatsführung regelmäßig dafür, dass Personen ohne transparente Auswahlverfahren in entscheidende Positionen berufen werden.
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