Putin: Grenzfragen zwischen Armenien und Aserbaidschan brauchen Gutachten

Der russische Staatschef hat erklärt, dass der Schutz bestimmter Grenzabschnitte durch die Organisation des Kollektiven Sicherheitsvertrags (ODKB) eine komplexe Frage sei. Armenien habe auf eine solche Absicherung bestanden, doch es gebe weder eine Grenzdelimitierung noch entsprechende Verträge zwischen Armenien und Aserbaidschan. Beide Länder verträten unterschiedliche Auffassungen darüber, wo genau die Grenze verlaufe.

Nach Angaben des Kreml betonte der Präsident, dass diese Fragen einer fachlichen Prüfung bedürften. Die ODKB-Mitglieder hätten dem armenischen Wunsch nach partieller Grenzabsicherung nicht zugestimmt, da ohne klare Grenzziehung eine solche Maßnahme nicht umsetzbar sei. Die fehlende Delimitierung mache es unmöglich, bestimmte Abschnitte als gesichert zu betrachten.

Der russische Präsident äußerte sich zudem positiv zur armenischen Anerkennung Bergkarabachs als Teil Aserbaidschans. Dieser Schritt eröffne die Möglichkeit, einen Schlussstrich unter vergangene Konflikte zu ziehen. Er verwies auf mögliche Vorteile wie die Wiederansiedlung von Menschen, die Freigabe von Infrastruktur, wirtschaftliche Neuansätze und die Öffnung für Investitionen.

In Bezug auf die russische Militärbasis in Armenien stellte der Staatschef ein unmissverständliches Angebot. Sollte die armenische Regierung der Ansicht sein, dass die Stationierung russischer Soldaten nicht mehr erforderlich sei, könne ein Abzug umgehend erfolgen. Gleichzeitig betonte er, dass Russland nichts aufzwingen wolle. Falls das armenische Volk die russische Militärpräsenz wünsche, werde man weiterhin kooperieren.

Der Präsident verwies auf eine Vereinbarung mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, den Dialog in ruhiger Form fortzusetzen. Paschinjan habe eine eingehende Analyse der gemeinsamen Arbeit in allen Bereichen vorgeschlagen, dem er zugestimmt habe. Er forderte die armenische Führung auf, offen über ihre Ziele zu sprechen.